Donnerstag, 18. Juni 2015

Deutsche Geschichte nach Heinrich August Winkler

Wer Geschichte nicht nur als Ansammlung von Daten, Namen und Schlachten sieht, sollte nach Heinrich August Winklers zweibändigem Werk greifen, das bereits 2002 erschien. Es hat den Titel Der lange Weg nach Westen und umfasst zweimal je etwa 700 Seiten. Der erste Band beginnt mit dem nicht untergegangenen römischen Reich, das im Jahre 800  ̶  nur was seinen westlichen Teil betrifft  ̶  von den Griechen in Konstantinopel zu den Deutschen im Frankenreich übergegangen ist. Er endet mit der Errichtung des Dritten Reiches im Jahre 1933. Der zweite Band behandelt die Zeit danach. Winkler zeichnet  ̶  wie er sagt  ̶  keine Gesamtgeschichte, sondern nur eine Problemgeschichte. Es ist ein Diskurs über eine doppelte Verspätung, die Deutschland zu beklagen hatte  ̶  die der Einheit und die der Freiheit. Winkler beschränkt sich auf Gründe und Zusammenhänge. Er vertritt weder die Auffassung, dass Geschichte ein rein zufälliges Geschehen ist, noch dass sie logischen oder deterministischen Gesetzen unterliegt. Sie liegt irgendwo dazwischen. Der Länge der Bücher wegen werde ich mich auf wenige Hauptthemen beschränken (wie Nationalbewusstsein und Bürgerrechte).

Verspäteter Weg zu Einheit und Freiheit

England hat durch die Bill of Rights bereits im 17. Jahrhundert einen Grad an bürgerlicher Freiheit erreicht, der einmalig in der Welt war. Frankreich verdankt seine staatliche Einheit der absoluten Monarchie, vor allem unter Ludwig XIV. In Deutschland wurde die nationale Einheit in partieller Form 1871 erreicht, die so genannte kleindeutsche Lösung, und zwar auf Bismarcks Betreiben. Sie wurde 1990 ein zweites Mal erreicht. Dass der Weg zur Einheit so schwer war und so lange dauerte, führt Winkler auf die das ganze Mittelalter beherrschende Idee des Heiligen Römischen Reiches zurück. Der Begriff eines Reichs (lat. imperium; engl./frz. empire) überstieg den einer Nation. Das galt nicht nur politisch, sondern auch emotional. Durch Luthers Bruch mit Rom ging die Vielvölkeridee des christlichen Kaiserreiches über in partikulares Denken einzelner deutscher Fürstenhäuser, ohne zuerst einen deutschen Nationalstaat zu bilden.

Durch die Französische Revolution von 1789 entstand zwar ein Sog, was die Idee der Freiheit anbetraf, der das Volk und vor allem seine geistigen Führer (wie Wieland, Herder, Görres und Forster) erfasste. Innerhalb von vier Jahren war die Begeisterung jedoch weitgehend verflogen. Das Volk zog jetzt Reformen einer Revolution vor. Die Fürsten waren ohnehin gegen Veränderungen. Anstelle einer breiten Bewegung, die sich für Bürgerrechte und Freiheit einsetzte, kam es im Verlauf des 19. Jahrhunderts in Deutschland zur Flucht aus der Öffentlichkeit. Die deutsche Romantik brachte künstlerische und geistige Spitzenleistungen hervor, aber kein Reifen des politischen Bewusstseins. Im Zweifelsfall konnte man auswandern. Eine freiheitliche Demokratie gab es das erste Mal 1919 in den Nachwehen des Ersten Weltkriegs. Auch sie bekam eine zweite Chance in Jahre 1949, allerdings nur in Westdeutschland. Ostdeutschland  ̶  oder genauer gesagt, Mitteldeutschland  ̶  folgte erst 1989, also 40 Jahre später.

Nationalbewusstsein und Einheitsgedanke

Der Begriff der deutschen Nation entstand zu einer Zeit, als das Staatsgebilde des Römischen Reiches am Boden lag, Es war die Zeit, in der Napoléon den Weltgeist verkörperte und die deutsche Landkarte nach Belieben veränderte. Johann Gottlieb Fichte (1762-1814) trat 1808 mit seinen Reden an die deutsche Nation als einer der Ersten mit einer Nationalidee hervor. Er sah in Deutsch die Ursprache der Menschheit und in den Deutschen das Urvolk. Martin Luther habe dem deutschen Mann die Augen geöffnet. Preußen sei der eigentlich deutsche Staat. Noch seltsamer mutet uns Heutigen an, was Ernst Moritz Arndt (1769-1860) zu Papier brachte. Der Nationalismus sei die höchste Religion. Das Vaterland sollte man mehr lieben als Väter und Mütter, als Weiber und Kinder. Die Franzosen müsse man hassen. und zwar für lange Zeit, ja für immer. Preußen solle für Deutschland stehen, denn Österreich habe sich mit fremden Völkern beladen. Nach Arndts Meinung ist deutsch, wer deutsch spricht. Zu bemerken ist, dass Einheit nicht auch Einigkeit bedeuten muss, also eine Homogenität der Meinungen. [Diese Unterscheidung fällt sogar heutigen Deutschen nicht immer leicht].

Die Paulskirche strebte 1848 zuerst eine großdeutsche Lösung an. Diese scheiterte nicht an Preußen  ̶  wie meist angenommen wird  ̶  sondern an Österreich. Da dies die Auflösung des Habsburger Vielvölkerstaates zur Folge gehabt hätte, war Kaiser Franz Josef (1830-1916) vehement dagegen, Oberhaupt eines Nationalstaates zu werden. Das Haus Habsburg sah es unter anderem als seine Mission an, deutsche Kultur bis an die Donaumündung zu verbreiten. Es blieb nur die kleindeutsche Lösung übrig. Es erfolgte das Kaiserangebot an den preußischen König Friedrich Wilhelm IV (1795-1861). Dieser wollte statt eines Königs von Gottes Gnaden nicht ein Kaiser von Volkes Gnaden werden  ̶  und lehnte ab. Seine Sorge soll es gewesen sein, dass er nicht mehr mit dem russischen Zar auf gleicher Ebene stehen würde.

Otto von Bismarck (1815-1898) setzte die Einheit eindeutig über die Freiheit und setzte damit die preußische Staatsräson über die öffentliche Meinung. Er tat nur das, was historisch möglich war, und hatte Erfolg. Da Preußen wirtschaftlich dynamischer war als Österreich (und die süddeutschen Staaten Baden, Bayern und Württemberg),  kam es im Norden und Westen zum industriellen Aufschwung trotz politischer Stagnation und Restauration. [Hier drängt sich ein Vergleich mit der heutigen Rolle Chinas auf]. Da die Einheit immer dann als besonders wichtig angesehen wird, wenn Bedrohungen durch externe Feinde bestehen oder empfunden werden, war der Krieg 1870/71 mit Frankreich ein geschickter Schachzug Bismarcks. Drei Zitate Bismarcks beleuchten dessen pragmatische wie undemokratische Denkweise:
  •  Soll Revolution sein, so wollen wir sie lieber machen als erleiden
  •   Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden große Fragen der Zeit beantwortet, sondern durch Eisen und Blut
  •   Wir müssen mit Realitäten wirtschaften, nicht mit Fiktionen
Der französische Schriftsteller und Historiker Ernest Renan (1823-1892) vertrat eine Meinung, die den Begriff Nation weder als biologischen Begriff noch als sprachliche Gemeinschaft deutete. Er nahm schon 1882 auch die Idee der Europäischen Gemeinschaft vorweg:

Die Nation ist eine große Solidargemeinschaft, die durch das Gefühl für die Opfer gebildet wird, die erbracht wurden und die man noch zu erbringen bereit ist. …Die Existenz einer Nation ist ein tägliches Plebiszit, wie die Existenz des Individuums eine ständige Bekräftigung des Lebens ist. … Die Nationen sind nichts Ewiges. Sie haben einmal angefangen, sie werden enden. Die europäische Konföderation wird sie wahrscheinlich ablösen.

Recht und Freiheit für alle Bürger

Die beiden Revolutionen von 1830 und 1848 in Paris lösten bekanntlich deutliche Schockwellen im ganzen deutschen Sprachraum aus. Sie wurden allerdings eingedämmt bzw. abgewehrt durch eine Gegenreaktion des Establishments, zuerst unter der Führung des österreichischen Kanzlers Clemens von Metternich, später durch den preußischen Kanzler Bismarck. Nur eine Entwicklung von der absolutistischen zu einer konstitutionellen Herrschaft fand statt. Dabei gingen die süddeutschen Länder Baden, Bayern und Württemberg als erste den Weg zu Verfassungsstaaten, während Preußen und Österreich noch lange schwankten. Zwischenzeitlich eingeführte Verfassungen wurden später wieder außer Kraft gesetzt.

Winkler fasst das politische Denken Deutschlands vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs, also die Ideen von 1914, wie folgt zusammen: Klare Absage an Liberalismus, Individualismus, Demokratie und Menschenrechte; also der Werte des Westens, d.h. Frankreichs, Englands und der USA. Für Deutschlands Gesellschaft wurden Pflicht, Ordnung und Gerechtigkeit als bestimmend angesehen. Die Volksgemeinschaft hatte Vorrang vor Klassen und Parteien. Er belegt dies mit einer Vielzahl von Zitaten, Auch Kaiser Wilhelm II. verkündete im Grunde nichts Neues, als er im August 1914 sagte: Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche.

Wurde Frankreich als der Erbfeind angesehen, der unter Ludwig XIV. und Napoléon Deutschland großen Schaden zugefügt hatte, so wurde der Krieg gegen England als Krieg gegen den Kapitalismus herausgestellt, einer Wirtschafts- und Gesellschaftsform, die dem deutschen Wesen zuwider sei. Selbst Thomas Mann (1875-1955) sah es damals lieber, dass wir gegen Händler und Bourgois zu Felde zogen als gegen das uns seelenverwandte Volk Dostojewskis. Dass deutsche Expansionsgelüste sich primär gegen Osten richteten, wurde 1918 beim Frieden von Brest-Litowsk deutlich. Deutschland verlangte vom inzwischen kommunistischen Russland Gebietsabtretungen (Finnland, Litauen, Kurland und Ukraine), die fast einer Verdopplung der deutschen Landfläche entsprachen. Die Auflagen des Versailler Friedensvertrags von 1919 erschienen, was die Flächenverluste Deutschlands anbetrifft, geradezu bescheiden.

Sozialisten und Ultramontane

Karl Marx (1818-1883) führte im Prinzip Luthers Revolution fort. So sieht es Winkler. Für seine proletarische Revolution war jedoch nicht Frankreich vorgesehen, sondern Deutschland. Bismarck gelang es durch seine Sozialistengesetze das Aufblühen des Sozialismus in Deutschland weitgehend zu verhindern. Er hatte damit nicht nur die Konservativen auf seiner Seite, sondern auch die Religiösen und die Intelligenz, d.h. alle, die etwas besaßen, das es zu beschützen galt. Sein Realitätssinn sagte ihm: Der Staatssozialismus paukt sich durch. Anders ausgedrückt; Dass der Staat sich sozial engagieren muss, ist nicht aufzuhalten. Bismarck reagierte daher mit der Schaffung einer Sozialversicherung, die einmalig in der Welt war. Schließlich widmete er sich der Förderung der Kolonien als Teil der Sozialpolitik.

Da der vor allem in Norddeutschland verbreitete Protestantismus sich von Natur aus national gab, hatten die im Westen überwiegenden Katholiken eine andere Staatsauffassung. Ihr Internationalismus war Bismarck ein Dorn im Auge. Deshalb wurden sie als Römlinge oder Ultramontane diffamiert. Ihre Einrichtungen und Vertreter wurden im so genannten Kulturkampf 1871-1878 mit Staatsgewalt verfolgt. Erst nach der Wahl Leo XIII. zum Papst suchte Bismarck den Ausgleich, da beide gegen Sozialisten und Liberale eingestellt waren. Übrig blieb eine starke Politisierung der katholischen Bevölkerung in Form einer stabilen Zentrumspartei.

Weimarer Demokratie

Dass 1919 zum ersten Mal eine Demokratie Fuß fassen konnte, hat Deutschland vor allem dem SPD-Politiker Friedrich Ebert (1871-1925) zu verdanken. Entgegen dem Drängen linker Parteimitglieder und der Kommunisten setzte er sich für eine Koalition mit bürgerlichen Parteien ein (Zentrum und Liberale). Woodrow Wilsons Plädoyer für Demokratie (engl. make world safe for democracy) hatte ihn überzeugt. Die Regierungsform war zwar sehr instabil, hielt jedoch 14 Jahre lang. Als parlamentarische Demokratie war die Regierung von wechselnden Mehrheiten im Reichstag abhängig. Die nicht-demokratischen Parteien an den Rändern wurden immer stärker. Dazu gehörten Deutsch-Nationale, Nationalsozialisten und Kommunisten. Extreme Linke wie extreme Rechte trugen ihre Kämpfe immer mehr auf der Straße aus. Da die Reparationslasten und die Weltwirtschaftskrise die Lage in Deutschland zunehmend verschlechterten, suchte man den Ausweg in einer präsidialen Regierungsform. Paul von Hindenburg, der 1925 Eberts Nachfolge als Reichspräsident antrat, griff zum Mittel der Notverordnungen, um das zu regeln, wozu das Parlament nicht fähig war. Die parlamentarische Demokratie geriet derart in Misskredit, dass ihre Gegner bald ein leichtes Spiel hatten, sie abzuschaffen. Wer dies am lautstärksten forderte, und schließlich auch schaffte, waren Hitler und die NSDAP.

Der Philosoph Martin Heidegger (1889-1976) bezeichnete die Weimarer Republik als eine Diktatur des Man, also eine Herrschaft anonymer Mächte. Oswald Spengler (1880-1936) meinte, wir bräuchten weder eine französische noch eine englische Demokratie. Wir hätten eine eigene, nämlich den preußischen Sozialismus, der uns gegen Marxismus, Kapitalismus und Liberalismus schütze. Die Unsicherheit, die das Rechtssystem damals beherrschte, drückt sich in zwei Gerichtsurteilen an prominenten Zeitgenossen aus. So verurteilte das Volksgericht München Adolf Hitler wegen seiner Teilnahme an dem Münchner Aufstand von 1922 zu einer relativ kurzen Haftstrafe, da er ‚nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt‘ habe. [Als Angela Merkel neulich diese Entschuldigungsformel im Zusammenhang mit der NSA-Affäre benutzte, dachte sie bestimmt nicht an 1922]. Ein Magdeburger Urteil von 1925 gegen Friedrich Ebert, also kurz vor seinem Tode, lautete auf Landesverrat, weil er sich 1918 an einem Streik der Munitionsarbeiter beteiligt habe.

Drittes Reich

Nachdem als Folge des verlorenen Ersten Weltkriegs die k.u.k. Monarchie aufgelöst und Österreich auf sein deutschsprachiges Kernland reduziert wurde, war an sich der Weg frei für eine Vereinigung im großdeutschen Rahmen. Dem schoben die Siegermächte zunächst einen Riegel vor, indem sie Österreich zur Unabhängigkeit verpflichteten. Das hinderte den österreichischen Kriegsheimkehrer und späteren Postkartenmaler Adolf Hitler nicht daran, entsprechende Visionen zu entwickeln und zu veröffentlichen. Er verlegte seinen Lebensmittelpunkt in das politisch aktive München. Sein 1922 in der Landsberger Haft verfasstes Werk mit dem Titel ‚Mein Kampf‘ enthält bereits alle wesentlichen Teile seiner Vision. Ihm schwebte ein germanisches Großreich vor, welches das Römische Reich Karls des Großen bei Weitem übertraf. Es sah die germanische Rasse (ein damals wissenschaftlich fundierter Begriff) in einer Führungs-, ja Herrenrolle. Der dazwischen lebenden Einsprengsel wie Juden und Zigeuner sollte sich das Leitvolk entledigen, wenn nötig mit Gewalt.

Im Gegensatz zum Zweiten Reich, dem Bismarck-Reich von 1871, sollte das Dritte Reich ein großdeutsches Reich sein. Mit dieser Bezeichnung stellten sich Hitler und seine Gesinnungsgenossen in einen historischen Rahmen. Die Idee eines Reichs diente immer der Abwehr von Gefahren aus dem Osten. Sobald er an der Macht war, begann Hitler damit, seine Vision zielstrebig umzusetzen. Seine Anfangserfolge von 1933 bis 1938 waren derart offensichtlich, dass jeder Widerstand an Gewicht verlor. Die ‚Heimholung‘ Österreichs und des Sudetenlandes wurden von der betroffenen Bevölkerung mit Begeisterung aufgenommen und (daher) von den Siegermächten des Ersten Weltkriegs toleriert. Erst die Annexion von Restböhmen löste erste Alarmsirenen aus. Die mit Stalin vereinbarte und erzwungene (dritte) Aufteilung Polens führte dann zur Kriegserklärung Englands und Frankreichs.

Noch ehe es im Westen zu Kampfhandlungen kam, überrannte Hitler die germanischen Bruderländer Dänemark und Norwegen. Hier erlitt Hitler seine erste Enttäuschung. Anders als in Österreich und im Sudetenland wurden deutsche Truppen nicht mit Begeisterung empfangen. Einzelne Personen, die sich für den Anschluss aussprachen, wurden von der Mehrheit der Bevölkerung geächtet, wie z. B. der Norweger Quisling. Frankreich wurde im Sommer 1940 innerhalb weniger Wochen niedergerungen, worauf das Wort Blitzkrieg zur internationalen Vokabel wurde.

Manchmal passte Hitler seine Strategie flexibel an die aktuelle Situation an. So bekämpfte er nicht die faschistische Bewegung Italiens, die ähnliche Ziele verfolgte wie er, sondern verband sich mit ihr. Um Italien zu unterstützen, ließ sich Hitler zum Eingreifen in Griechenland und Libyen verleiten. Seine erste militärische Enttäuschung erlitt Hitler, als der Luftkrieg um England nicht den erwarteten Erfolg hatte. Es war Winston Churchill (1875-1965), der das britische Volk zum Durchhalten aufrief und die USA zum Eingreifen bewegte. Der Angriff Japans auf den Flottenstützpunkt Pearl Harbor (auf Hawaii) im Dezember 1943 brachte den Meinungsumschwung der Amerikaner herbei. Der Gegenschlag der Westmächte begann in Afrika und endete in Berlin. Dass Hitler seinen Vertragspartner Russland 1941 direkt angriff, sah schon fast nach einer Verzweiflungstat aus. Wie einst Napoléon vor Moskau, so endete sein Feldzug 1943 in Stalingrad, dem heutigen Wolgograd.

Hitler sah sich nicht nur als der Retter an, der Deutschland dem Liberalismus und Parlamentarismus entreißen musste, sondern auch dem (jüdischen) Marxismus. Sein Ziel war ein nationaler Sozialismus und die Überwindung des Klassenkampfs durch eine arische Volksgemeinschaft. Das erforderte die Eroberung von Lebensraum im Osten und eine rücksichtslose Germanisierung. Erst der Feldzug gegen die Sowjetunion sollte die Endlösung der Judenfrage bringen. Ihre Tötung erwies sich als einfacher als ihre Deportation. Ihm schwebte sogar vor, das Christentum zu überwinden. Es war ihm zu sehr von Juden und jüdischer Denkweise durchsetzt (vom Apostel Paulus bis zu Karl Marx). Er wusste jedoch, dass er dem Volke diesen Bruch mit der abendländischen Tradition erst nach dem Endsieg zumuten konnte.

Zusammenbruch und Neuanfang

Erst seit dem totalen Zusammenbruch von 1945 gewann die Orientierung an westlichen Werten die Oberhand. Der Widerstand gegen Hitler, der zum Attentat im Juli 1944 führte, hatte noch traditionelle Ziele. Man dachte christlich, humanistisch, kantisch oder preußisch, aber nicht demokratisch und liberal. Es waren die Überlebenden von Weimar (wie Adenauer und Heuss), auf deren Erfahrungen das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik basiert. Es brachte eine Kompetenzverschiebung weg von der Zentrale hin zu den Ländern, eine repräsentative statt einer plebiszitären Verwirklichung des Wählerwillens, keine Exekutivgewalt für den Präsidenten, nur konstruktives Misstrauen, usw.

Waren in Weimar die rechten Parteien national und die linken international ausgerichtet, so verkehrten sich jetzt die Seiten. Die CDU und FDP betrieben die Westorientierung. Sie führten den konservativen Teil Deutschlands in die Demokratie. Die SPD versöhnte die Arbeiter mit einem sozial gebändigten Kapitalismus, blieb aber eher national. Als Adenauer 1949 dem Ruhrstatut zustimmte, das den Weg zur Montanunion vorbereitete, beschimpfte Kurt Schumacher (1895-1952) ihn mit dem Ausdruck ‚Kanzler der Alliierten‘. Martin Niemöller (1892-1984) verstieg sich sogar zu der Aussage, der jetzige Staat sei in Rom und Washington geboren. Erst mit Willy Brandt, dessen politischer Reifeprozess in der Emigration und im Nachkriegs Berlin abgelaufen war, kam ein prowestlicher Sozialist an die Macht.

Gespaltene Nation

Durch den 1961 erfolgten Mauerbau in Berlin wurde die Trennung der beiden Landesteile anschaulich demonstriert. Nach der 68er Phase wurde die Bundesrepublik noch ein Stück westlicher. In dem Maße, wie sich der Ostblock absonderte, sank die Hoffnung auf die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Für viele Linke, so den späteren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine (* 1943), war die Wiederherstellung des Nationalstaates kein Ziel der Politik mehr. Man kümmerte sich eventuell noch um eine Verbesserung der Lebensverhältnisse im Osten. Auch Willy Brandts vielgerühmte Ostpolitik widmete sich primär humanitären Zielen. Seinem Wirken wurde durch eine von Ostberlin verursache Spionage-Affäre ein jähes Ende bereitet. Obwohl es offensichtlich war, dass unsere ostdeutschen Mitbürger nie die Gelegenheit hatten, sich frei für ihren Staat auszusprechen, verlangten Lafontaines Anhänger, dass man aufhören sollte von einer Nation zu reden. Wir sollten die deutsche Zweistaatlichkeit als Strafe für Auschwitz ansehen und akzeptieren.

Während die DDR ihre Handelsbilanz durch Menschenhandel (genauer gesagt Freilassung von Häftlingen) aufbesserte, förderte sie im Westen die so genannte Friedensbewegung, die gegen den NATO-Doppelbeschluss (Aufstellung von Pershings II bei gleichzeitigen Verhandlungen) zu Felde zog.

Wiedervereinigung als Geschenk

Für die deutsche Wiedervereinigung haben zwei ausländische Politiker entscheidend beigetragen. Michail Gorbatschow (* 1931) lockerte Russlands Druck auf die Randstaaten, was in Ungarn und Polen zum Strukturwandel und in Ungarn zur Öffnung der Grenze führte. Ostberlin widersetzte sich, bis der Druck aus dem Volk das Regime in Schwierigkeiten brachte. Russland verhinderte die Gewaltanwendung, selbst als es zum Mauerfall kam. US-Präsident George Bush (* 1924) gab Helmut Kohl Rückendeckung, bis dass im Rahmen der Zwei-Plus-Vier-Gespräche diplomatisch ein Rahmenvertrag ausgehandelt war.

Mit seinem 10-Punkte-Plan brachte Helmut Kohl im Dezember 1989 die Konföderation der beiden deutschen Staaten ins Gespräch, ohne sich mit England und Frankreich abzustimmen. Lafontaine verlor seine Zustimmung im Osten gänzlich, als er forderte, dass man Ostdeutschen den Zugriff auf unsere Sozialsysteme verwehren müsse. Brandt äußerte sich versöhnlicher, als er sagte, es solle zusammenwachsen, was zusammengehört. Erst im Dezember 1989 rückte die staatliche Vereinigung in Kohls Visier, als Dresdener Demonstranten vom ‚Einig Vaterland' sprachen. Kohl schlug den Anschluss nach Artikel 23 GG vor, weil er Angst hatte, dass für ein komplizierteres Verfahren möglicherweise die Zeit fehlte. Die Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen wurden im Mai 1990 abgeschlossen. Es folgte die Anerkennung der Ostgrenzen im Vertrag mit Polen im November 1990. Im Vergleich zum Bismarck-Reich verzichtete die Bundesrepublik auf die ehemals deutschen Gebiete in Schlesien und Preußen.
                                                         
Resümee und Ausblick

Die deutsche Geschichte als eine Geschichte der versäumten Revolutionen darzustellen, ist zu einseitig. Jede ersparte Revolution, die wir einem aufgeklärten Absolutismus zu verdanken hatten, hat vielen Menschen das Leben gerettet und wirtschaftlichen Schaden verhindert. Revolutionen sind  ̶  das sei vor allem der Jugend gesagt   ̶   nicht die einzige Methode, wie sich Meinungen von Minderheiten Gehör verschaffen können. Andere Wege können ein paar Jahre länger dauern.

Deutschland benötigt sowohl eine starke Westbindung als auch ein gutes Verhältnis zu unsern östlichen und anderen Nachbarn. Deutschlands antiwestlicher Sonderweg endete 1945. Ob wir uns seit 1990 in einer postnationalen Entwicklung befinden, die sich in einem europäischen Superstaat vollendet, darf bezweifelt werden. Aus Katastrophen wie Auschwitz sollte keine Rechtfertigung für einen neuen deutschen Sonderweg abgeleitet werden. Die deutsche Politik der letzten Jahrzehnte musste sich dieser Frage stellen, sei es im Kosovo, in Afghanistan oder in Libyen.

Die Begriffe Nation und Nationalität sind in der Diskussion und werden sich weiterentwickeln. Ob sie soweit aufgelockert werden, wie dies Ernest Renan schon im 19. Jahrhundert vorschwebte, wird sich zeigen. Es ist keine Frage, dass Menschen ein Zusammengehörigkeitsgefühl benötigen und entwickeln. Das erfordert meist mehrere Generationen, setzt aber (ein gewisses Maß) an Freiwilligkeit voraus. Elsass-Lothringen, Österreich und Luxemburg haben diese Schwelle überschritten. Das Saarland entschied sich zweimal für Deutschland. Angesichts der Beweglichkeit moderner Menschen stoßen jetzt schon häufig Rechtsprinzipien, wie das der Abstammung (des Blutes) und das des Geburtsortes (des Bodens) aufeinander, so dass eine gewisse Wahlfreiheit entsteht. Das Ergebnis ist [wie im Falle eines unserer Kinder] die mehrfache Nationalität.

Kommentare:

  1. In seiner Rede am 8.5.2015 vor dem Deutschen Bundestag meinte Winkler, dass es eine Lehre gäbe, die man unbedingt aus der deutschen Geschichte ziehen müsste: ‚..nie wieder dürfen Polen und die baltischen Republiken den Eindruck gewinnen, als werde zwischen Berlin und Moskau irgendetwas über ihre Köpfe hinweg und auf ihre Kosten entschieden.‘ Dass er sich u. a. auf den letzten SPD-Bundeskanzler bezog, war für jeden Zuhörer zu erahnen.

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  2. Wie vom Ernest Renan gefordert, sind die meisten Nationen Solidargemeinschaften. Eine bekannte Ausnahme sind die USA, wo der Bund nicht für die Schulden einzelner Staaten haftet. Die Bundesrepublik Deutschland erfüllt diese Eigenschaft nur zum Teil. Es gibt einen Länderfinanzausgleich, der aber Länder wie Bremen, Saarland und Berlin nicht dazu zwingt, ihre Haushalte selbst auszugleichen.

    Der Maastrichter Vertrag verbietet den Finanzausgleich (engl. bail out) zwischen Staaten. Dem setzt sich die derzeitige griechische Regierung unter Alexis Tzipras vehement entgegen. Die fordert Solidarität ein. Sein Fehler, der zu Missverständnissen führt, besteht darin, dass er eine Abweichung von bestehenden Verträgen fordert und nicht ihre (nicht rückwirkend geltende) Änderung.

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