Donnerstag, 22. Februar 2018

KI auf dem Vormarsch: Epochale Chancen oder eine menschheitsbedrohende Gefahr?

Von Künstlicher Intelligenz (KI) (engl. artificial intelligence, Abk. AI) ist die Rede, seit John McCarthy (1927-2011) im Jahre 1955 diesen Begriff in die Welt setzte. Nach einem fast 30-jährigen KI-Winter scheint das Fachgebiet sich neuer und gesteigerter Aufmerksamkeit zu erfreuen. Holger Volland (*194x) ist Informationswissenschaftler und derzeit Vizepräsident der Frankfurter Buchmesse. Seine Lehr- und Wanderjahre – so sagt er selbst – verbrachte er bei Multimedia-Agenturen in New York und Berlin. Mit seinem Buch Die kreative Macht der Maschinen (253 S., 2018) drückt er seine Erregtheit und Betroffenheit aus und versucht seine Fachkollegen aufzurütteln. Gemeint sind Archivare, Bibliothekare, Dokumentatoren und Kuratoren. Er führt sogar eine neue Abkürzung ein: KKI steht für Kreative KI.

Bedrückende Macht der Computer

Der Auslöser für das Buch war ein künstlich erzeugtes Bild, das dem Malstil von Rembrandt nachempfunden war. Das soll den Autor zum Nachdenken über die Macht der Computer angeregt haben. Ihm wurde auf einmal Angst um die Rolle des Menschen in seiner ureigenen Domäne von Kultur und Kunst. Das Programm ‚Next Rembrandt‘ hatte die Universität Delft zusammen mit dem Rembrandt-Museum in Amsterdam erstellt und 2016 auf der Buchmesse in Frankfurt am Main vorgeführt.

Seit es Siri, Alexa und Cortana gibt, habe sich die Welt verändert. Diese Art von HiIfeprogrammen löse Hemmungen. Deren Nutzer trauen sich Dinge zu, von denen wir alle bisher nur träumten. Die Firmen Apple, Google, Amazon und Tencent bieten immer mehr sprachbasierte Dienste an. Sie tun dies, damit wir als Kunden bei ihnen bleiben. Das Schreiben von Katalogtexten und Sportberichten übernähmen demnächst Computer. Auch Gedichte und Novellen würden bereits von einem Programm namens WordSmith produziert. Wenn heute von KI geredet wird, sei fast immer ‚Deep Learning‘ gemeint. Folglich werden alle lernenden Programme vom Autor als Künstliche Intelligenzen (man beachte den Plural!) bezeichnet. Was für Texte gilt, gelte auch für große Bildmengen. Sie würden erfasst und analysiert, weil dies ein gutes Geschäft sei. Es betrifft dies vor allem den medizinischen Bereich. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis dass Röntgenbilder grundsätzlich nur von Computern analysiert werden. IBMs Watson ließe sich bereits trainieren, um Hautkrebs zu erkennen. Die Gesichtserkennung anhand von Fotos hätte bereits eine Trefferrate von 80%.

Google hätte Programme, die von sich aus gelernt hätten, Katzen auf Bildern zu erkennen, d.h. ohne Vorgabe von Mustern. Der Autor verrät den Lesern nicht, wie diese Software das Wort KATZE (engl. cat, frz. chat) lernt. Er scheint so naiv zu sein zu glauben, dass dies die Software ohne jede Hilfe bewerkstelligt. Sollte er dies nicht glauben, ist es unverantwortlich diesen Eindruck zu erwecken. An dieser Stelle ist selbst die ausgefuchste Mustererkennung überfordert. Ohne Mithilfe eines  Menschen, also natürlicher Intelligenz, geschieht hier nichts.

Neue Formen der Kreativität

Das Erlernen von Sprache sei wichtig für KI-Systeme, um den Menschen besser nachahmen zu können, und um über ihn zu lernen. Es stellt sich die Frage, was Kreativität wirklich ist. Schließlich ist das die Eigenschaft, über die alle Menschen verfügen wollen. Im Grunde ist es der Wunsch und die Fähigkeit, Originelles zu schaffen. Kreative KI (KKI) arbeite mit Wahrscheinlichkeiten. Gemeint ist hier vermutlich ein Zufallszahlengenerator. Es entstehen Programme und Effekte, die nicht geplant waren. Ein gängige Analogie seien Bakterien im Käse.

Wie oft bei diesen Dingen ist Japan uns voraus. Dort ist ein Millionengeschäft entstanden mit einer künstlich geschaffenen Sängerin (Hatsune Miku). Sie hat 2,5 Millionen Followers im Internet. Auch der französische Politiker Mélenchon sei auf der Insel Réunion in Form eines Hologramms (Avatar) aufgetreten. Einen virtuellen Erdogan gäbe es auch schon. Es sei keine Frage, dass der Begriff Kunst neudefiniert werden müsste, wenn von Maschinen geschaffene Werke alle Bedingungen erfüllen, die wir an von Menschen geschaffene Werke stellen.

Neue oder nur bessere Menschen

Die Transhumanisten hängen der Vorstellung an, dass der Mensch auf Software reduziert und daher unsterblich werden kann. Viel plausibler sei es, einen verbesserten Menschen zu schaffen. Jedes einzelne Organ, jeder einzelne Sinn lasse sich verbessern. Das gelte für Augen, Ohren, Nase, Haut, Zunge usw. Es gäbe bereits über 300.000 Cochlea-Implantate weltweit.

Durch das Spiel Pokémon Go wurden bereits Millionen auf die Möglichkeiten der Augmented Reality (AR) aufmerksam gemacht. Googles Glass sei zu früh gewesen. An besseren Lösungen würde überall auf der Welt gearbeitet. Auch Anwendungen virtueller Realität (VR) beginnen sich auszubreiten. Es wurden bereits 10 Millionen VR-Brillen ausgeliefert. VR erlaube das Eindringen in ein Bild (Immersion), wie zuvor nicht möglich. Das Bruegel-Museum in Brüssel biete diese Möglichkeit, und zwar dank eines Projekts der Firma Google.

Überhaupt gibt es den Trend, durch Spielifizierung (engl. gamification) das Erlernen vieler Prozesse und Inhalte zu erleichtern. Davon profitieren Wirtschaft und Wissenschaft. Neue Erlebniswelten entstehen. Es kann dies aber auch zur Realitätsflucht führen.

Verschobenes Machtgefüge

Dass das Verbreiten von falschen Nachrichten (engl. fake news) und die Bildung von Filterblasen im Internet eine große Gefahr darstellen, das weiß inzwischen jedes Kind. Sehr zu bekümmern scheint es den Autor, dass es private Firmen sind, die große Datenmengen besitzen. Google und Amazon seien in der Lage, aus diesen Daten Dinge über uns Menschen zu lernen, die sonst niemand weiß. Gesteigert wird diese Sorge nur dadurch, dass auch China, Russland, die Türkei oder die Regierung der USA durch die willkürliche Auswahl freigegebener Daten Meinungsmanipulation betreiben könnten.

Bei öffentlichen Einrichtungen wie Archiven und Museen würde Digitales immer noch weniger geschätzt als Reales. Da seien Firmen wie Goolge, Apple, IBM und Baidu weiter. Die mangelnde Kulturfinanzierung durch Staaten sei notorisch. Zum Glück helfen Private. So bietet die Stadt Paris ein wahres Chagall-Erlebnis, allerdings nur dank einer Initiative der Firma Google. Google habe es ja zum Geschäftszweck erhoben, weltweit Wissen zu organisieren. In Wirklichkeit gehe es dabei um Macht, frei nach dem Grundsatz Wissen ist Macht. Viele Museen ließen sich von dem Geld, das ihnen Google anbietet, dazu verleiten, ihre Schätze preiszugeben. Selbst Berliner Museen stellten ihre digitalen Datenbestände einem Kultur-Hackathon zur Verfügung. Auch sie machen gerne ihre Daten zu Gold, und damit zu Geld.

Dürftige Empfehlungen und leise Kritik

Wir müssen KI ernst nehmen – fordert Volland. Sie dringt immer weiter vor, auch in Kulturbereiche. Wir müssten uns ansehen, wofür sie gut ist. Vielleicht lernen wir durch die KI besser zu verstehen, was Intelligenz ist. Sie umfasst eine große Bandbreite beim Menschen. Dem kann ich nur beipflichten. Die USA und China täten mehr für die KI als Deutschland. Wir seien primär Anwender, also keine Entwickler. Wir sollten unsere Daten nicht leichtfertig hergeben.

Die Menschheit sollte nicht alles umsetzen, was technisch machbar ist. Die Politik sollte einen ‚Masterplan‘ entwickeln, der Forschung und Wirtschaft zusammenbringt. Was da inhaltlich hineingehört, sagt Volland nicht. Alle Schüler sollen programmieren lernen. Auch hier bleibt er vage. Er sagt nicht, an welche Sprachen oder Konzepte er denkt. Ist es Assembler, Algol, Prolog, Java oder Scratch? Ist es prozedural oder funktional?

Volland versteht es Staunen zu vermitteln. Auch das hat einen Wert. Er erklärt allerdings reichlich wenig. Wie hätte wohl sein Bericht ausgesehen, wenn er im Jahre 1835 in seiner Heimatstadt Nürnberg die erste Eisenbahnfahrt in Deutschland unternommen hätte? Ermöglicht wurde dies dank einer Maschine, die zuvor in England gebaut worden war. Sie wurde von englischen Ingenieuren importiert und vorgeführt. Das hätte ihn bestimmt bedrücken müssen, wenn er daraus Schlussfolgerungen für Deutschlands und Nürnbergs Zukunft hätte ziehen müssen.

Freitag, 16. Februar 2018

Schriftsteller und Philosophen am Puls der Zeit und der Menschheit

Nicht nur im Karneval und an Aschermittwoch wird das Land mit politischen und und philosophischen Aussagen traktiert, die zum Teil tiefe Erkenntnisse und Wahrheiten enthalten. Etwas anders sind unsere Erwartungen, wenn zwei der bekanntesten Berufsintellektuellen des Landes sich zu Wort melden. Ein Interview, das der schweizerische Journalist Frank A. Meyer im Rahmen einer Veranstaltung des Magazins Cicero im Jahre 2013 mit Martin Walser und Peter Sloterdijk führte, erhebt genau diesen Anspruch. Ich gestatte mir dieses Interview etwas unter die Lupe zu nehmen.

Großschriftsteller Walser

Martin Walser (*1927 in Wasserburg) ist derzeit Deutschlands produktivster Schriftsteller. Von ihm stammen rund 60 Romane und 15 Theaterstücke. Da kommen Goethe und Schiller kaum mit. Beide schafften es nur auf je etwa 50 Dramen oder Prosatexte. Walsers Hauptthema ist das Scheitern im Leben. Unangenehm fiel er 1998 durch seine Paulskirchenrede auf. Darin warnte er davor, den Holocaust zu instrumentalisieren. Auschwitz eigne sich nicht als Drohroutine und Moralkeule. Es war dies die Zeit als Joschka Fischer den Kosovo bombardieren ließ und Günter Grass gegen die Wiedervereinigung argumentierte. Später warb er um Unterstützung für Griechenland, weil Europa ihm das Platonische Schönheitsideal verdanke.

Volksphilosoph Sloterdijk

Peter Sloterdijk (*1947 in Karlsruhe), ist Philosoph, Kulturgeschichtler und Sprachwissenschaftler. Nach seiner Wiederkehr aus Pune ist er seit 1992 an der Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe tätig, derzeit als deren Rektor. In Analogie zu Reich-Ranickis Literarischem Quartett betrieb er ein Philosophisches Quartett im deutschen Fernsehen. Bekannt wurde er 1999 durch seine ‚Regeln für den Menschenpark‘. Alle Leute sahen darin ein Aufwärmen von Nazi-Ideologien. In seinen fast 50 Veröffentlichungen betreibt er Vergleichende Religionsgeschichte, äußert sich aber auch zu Euro, Feminismus und Flüchtlingskrise. Er scheint sehr belesen zu sein und hat mit dem französischen Philosophen Alain Finkielkraut zusammen veröffentlicht und über Jacques Derrida geschrieben.

Aussagen eines Interviews von 2013
 

Einige Zitate aus dem Cicero-Interview sollen kurz wiedergegeben werden: Walser verkündet, dass eine Erlösung der Menschheit nur durch Schönheit möglich sei. Er meint, Angela Merkel habe ein schönes Mädchengesicht. Das Flugzeug, das ihn heute nach Berlin brachte, sei voller schöner Menschen gewesen. Sloterdijk hält Walser vor, er sei jetzt für Schönheit als Gegenreaktion zur Hässlichkeit der kritischen 68er-Diskussion. Er zitiert einen Religionsphilosophen mit der Aussage, verschiedene Religionen seien nur Schuldgefühle mit verschiedenen Feiertagen. Außerdem: Farnwälder versanken im Meer, ehe es Menschen gab. Die Welt sei heute ohne Zentralperspektive. Sie sei in Kosmen und Subsysteme ausdifferenziert. Experten verstehen die Welt nicht mehr; sie wirken wie Hofnarren. Walser möchte sich nicht an früher erinnern. Für ihn zähle nur das Heute. Er schreibe, um zu erfahren, ob nur er die Welt so sieht. Er lebe von Zustimmung.

Aussagen einer Sendung von 2008

Peter Hiemann aus Grasse schrieb: Peter Sloterdijk ist mir in einer Gesprächsrunde zum Thema Ist die Welt noch zu retten? von 2008 aufgefallen: Über diese Frage diskutierten Peter Sloterdijk und Rüdiger Safranski im "Philosophischen Quartett" des ZDF mit dem Sozialpsychologen Harald Welzer und Franz Josef Radermacher, dem Beobachter der Globalwirkungen in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik.

Radermacher glaubt, dass sich unter gewissen gesellschaftlichen Bedingungen  wissen-orientierte (individuell vernünftige) Orientierungen in der Gesellschaft durchsetzen – im Sinne gesellschaftlicher kultureller Phasenbrüche. Individuelle werte-orientierte (emotionale)  Einstellungen (Haltungen) erschweren zwar kulturelle Phasenübergänge, werden sie aber nicht verhindern. Welzer glaubt nicht an die Möglichkeit, dass sich wissen-orientierte (individuell vernünftige) Einstellungen (Haltungen) in der Gesellschaft durchsetzen, weil individuelle egoistische Einstellungen immer dominieren werden.

Nach meiner Einschätzung argumentierten Radermacher und Sloterdijk progressiv, wissen-orientiert. Welzer und Safranski vertraten konservative, werte-orientierte Prinzipien. Beim nochmaligen Anschauen der Sendung könnte man meinen, dass Radermachers und Sloterdijks Vorstellungen eine Rolle bei meinem Essay 'Einsicht ins Ich' gespielt haben. Mit anderen Worten: Sloterdijk halte ich für einen Vertreter der Philosophenzunft, die sich auch für aktuelle Vorstellungen unserer Epoche interessiert und aufklären will.

Reaktion und Diskussion

Obwohl beide Veranstaltungen bereits einige Jahre zurückliegen, liefern beide einen Beleg dafür, wie wenig hilfreich diese Diskussionen sind. Sie sind leider sehr abgehoben und entfernt von dem, was eine Gesellschaft braucht, um auf der Höhe der Zeit mitreden und mitentscheiden zu können. Einige dieser Koryphäen sind zu elitär oder ich-bezogen. Andere schweben in den philosophischen Welten der Antike. Beides sollte man ihnen sagen dürfen. Ich breche hier ab, wohlwissend, dass dies sehr unbefriedigend ist. Ich hoffe, dass durch nachfolgende Beiträge ein etwas klareres Bild entsteht.

Nachtrag am 16.2.2018

Peter Hiemann schrieb:  Herausragende Literaten haben einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf individuelle Denk- und Verhaltensweisen einer Epoche. Dieser Einfluss wird vorwiegend  deutlich, wenn Literaten erklären, von welchen geistigen Prinzipien sie sich leiten lassen, welche Weltanschauung sie vertreten.

Will man Goethes Weltanschauung verstehen, so darf man sich nicht damit begnügen, hinzuhorchen, was er selbst in einzelnen Aussprüchen  über  sie  sagt. Goethe sieht sich selber so:  «Der Mensch  ist  nicht  geboren, die  Probleme der  Welt  zu  lösen, wohl  aber  zu  suchen,  wo  das  Problem  angeht,  und  sich sodann  in  der  Grenze  des  Begreiflichen  zu  halten.» Ein Problem, das der Mensch gelöst zu haben glaubt, entzieht  ihm die  Möglichkeit,  tausend  Dinge  klar  zu  sehen,  die  in den Bereich dieses Problems fallen. Goethe  hatte in  sich  die Vorstellung ausgebildet, dass sich seinem Geist „eine plastisch-ideelle Form offenbart, wenn er die Mannigfaltigkeit der Pflanzengestalten über schaut und ihr Gemeinsames beachtet“. Über die  symbolische  Pflanzengestalt schrieb  Goethe: «Eine  solche  muss  es  denn doch geben! Woran würde ich sonst erkennen, dass dieses oder jenes  Gebilde  eine Pflanze  sei,  wenn  sie  nicht  alle  nach  einem Muster gebildet wären.» 


Schiller  betrachtete dieses  Gebilde,  das  nicht  in  einer einzelnen,  sondern  in  allen Pflanzen  leben  sollte,  und  sagte  kopfschüttelnd:  «Das  ist keine Erfahrung,  das  ist  eine  Idee.»  Wie  aus  einer fremden  Welt kommend, erschienen Goethe diese Worte.  Er konnte nichts entgegnen als: «Das kann mir sehr lieb sein, wenn ich Ideen habe, ohne es zu wissen, und sie sogar mit  Augen  sehe.» Und er war  ganz  unglücklich,  als  Schiller daran die Worte knüpfte: «Wie kann jemals eine Erfahrung gegeben  werden,  die  einer Idee  angemessen  sein  sollte.  Denn  darin besteht  das Eigentümliche  der  letzteren,  dass  ihr  niemals  eine Erfahrung kongruieren könne.» 


Zwei entgegengesetzte Weltanschauungen stehen in diesem Gespräch einander gegenüber. Es hat für Goethe keinen Sinn zu sagen, ein Ding entspreche der Idee nicht.  Anders  denkt  Schiller. Ihm sind Ideenwelt und Erfahrungswelt zwei getrennte Reiche. Quelle: Rudolf Steiner - Goethes Weltanschauung. In den »Philosophischen Briefen« gibt Schiller seiner spiritualistisch-optimistischen Weltanschauung beredten Ausdruck. »Das Universum ist ein Gedanke Gottes.« »Wo ich einen Körper entdecke, da ahne ich einen Geist.« Alle Geister werden von Vollkommenheit angezogen, alle streben nach dem Zustand der höchsten freien Äußerung ihrer Kräfte. Die Natur ist »ein unendlich geteilter Gott«. Quelle: textlog.de – Historische Texte – Friedrich Schiller

Versuchen wir herauszufinden, welche Weltanschauung  Martin Walser vertritt, werden wir von ihm belehrt, dass er das Wort 'Weltanschauung'  meidet, weil es einen fragwürdigen 'kentaurischen' Sinn hat: „Das dunkle Wortgebräu Weltschmerz zeigt durch seine schwer auflösbare Konstruktion nur, daß man eben nicht genau weiß, woran man leidet, wenn man unter Weltschmerz leidet. Aber so zurückhaltend und verhangen ein allgemeiner Kummer sich als Weltschmerz beklagt, so unverfroren kann jede unerkannte Verdauungsbeschwerde bei uns als Weltanschauung auftreten. Das liegt in der kentaurischen Natur dieser sprachlichen Möglichkeit.“ Quelle: Martin Walser: Einheimische Kentauren oder: Was ist besonders an der deutschen Sprache? (DIE ZEIT Nr. 47 / 1964)

Mit anderen Worten: Martin Walser hält es für angebrachter, über die Schönheit der Welt zu reden, als darüber, wie wissenschaftliche, technische, ökonomische und politische Erfahrungen und Erkenntnisse Weltanschauungen und individuelle Denk- und Verhaltensweisen prägen. In dem Cicero-Interview beruft sich Walser mehrfach auf  philosophische Aussagen, speziell auf Platons Vorstellung einer absoluten Ideenwelt. Man fragt sich: Hat Walser jemals darüber nachgedacht, dass die Schönheit einer Blume in seinem Garten am Bodensee weniger für ihn attraktiv sein will, sondern dass die Blume attraktiv für die Hummel sein muss, um sie zu bestäuben.


Nachtrag am 17.2.2018

Peter Hiemann ergänzte:  Ich habe keine spezielle Einsicht oder Meinung zu Peter Sloterdijks philosophischer Arbeit. Mir ist bei Sloterdijk lediglich aufgefallen, dass er mit  wissenschaftlich orientierten Gesprächspartnern effektiv interagiert.

Bei früheren Überlegungen zum Thema 'Gelassenheit und Wirklichkeit', die ich aufgrund einer persönlich schwierigen Situation nach meiner Krebsoperation angestellt habe, habe ich gesehen, wie Philosophen untereinander kommunizieren: Der Philosoph Manfred Frank wirft seinem Kollegen Peter Sloterdijk in einem offenen Brief in der ZEIT vor, „Geschweife und Geschwefel“ zu produzieren und zu verbreiten. Das klingt so: „Heidegger hat den Humanismus wie so viele Denker seiner Generation (auch Karl Barth gehört zu ihnen) zu überwinden versucht - das sei ihm, denken Sie, gutgeschrieben. Er hatte schon in Sein und Zeit Philosophie nicht mehr vom Subjekt, dem Agenten der Menschlichkeitsideologie, sondern vom Sein aus zu begründen unternommen. Aber noch hielt das "Dasein" - der fundamentalontologische Nachfolgebegriff für "Subjekt" oder "Mensch" - eine bedeutende Stellung, die auch in den Schriften nach der "Kehre" nicht aufgegeben wird. So bleibt das Dasein im Brief über den ,Humanismus' zwar "nicht der Herr des Seienden", wohl aber der "Hirt des Seins". Diese ontologische "Pastorale" gilt es nunmehr - meinen Sie - durch Radikalisierung der Absage an den Humanismus zu entharmlosen, aber ebenso, dass keinerlei Moral die Berufung des Hirten zur Wahrung seiner Wahrheit normativ anleitet.“ 


Wer Lust hat, kann Manfred Franks Brief mit dem Titel 'Geschweife und Geschwefel' lesen. Franks Brief ist einer der Gründe, dass ich (leider?) nur Philosophen respektiere, die auch in der Lage und Willens sind, aktuelle wissenschaftliche, technische, ökonomische und politische Situationen zu reflektieren. Wir haben ja Erfahrungen, dass das bei philosophisch orientierten Gesprächspartnern nicht selbstverständlich ist.

Montag, 12. Februar 2018

Karneval in Brasilien – Erinnerung an eine Kreuzfahrt im Frühjahr 2004

Immer wieder griff ich in diesem Blog auf Erinnerungen an frühere Reisen zurück. In den jetzigen Karnevalstagen möchte ich einige Eindrücke einer Südamerikareise wiedergeben. Wir flogen zunächst nach Buenos Aires und fuhren dann per Schiff bis nach Belem an der Mündung des Amazonas. Nach einem Zwischenstopp in Montevideo ging es nach Rio und von dort an der brasilianischen Küste entlang nach Norden. Ich greife hier nur meine Berichte über Rio de Janeiro und Salvador de Bahia heraus.

Rio de Janeiro

Nach zwei vollen Seetagen, während der wir über 1000 Seemeilen zurücklegten, ohne Land zu sehen, näherten wir uns der Guanabara-Bucht. Je mehr Felsen auf der Backbordseite auftauchten, umso mehr Pas­sagiere erschienen an Deck. Durch den Vortrag von Dr. Jörg Wagner aus Tübin­gen vom Vortage waren wir eingestimmt worden. Er empfahl Stefan Zweigs Buch von 1941, in dem dieser Rio als die schönste Stadt der Welt pries.

 Guanabara-Bucht

Der Zuckerhut (Pao de Açucar), der als erstes auftauchte, ist ein Granitfelsen, ebenso der etwas später erscheinende, höhere Corcovado. Die Einfahrt zur Bucht bewacht auf jeder Seite eine ehemalige portugiesische Festung. Mitten in der Bucht liegt die Insel, auf der Durand de Villegaignon ab 1555 mit seinen Landsleuten aus Dieppe wohnte, ehe ihn die Portugiesen vertrieben. Die Insel ist heute eine Marinebasis. Auf einer kleinen Insel (Ilha de Fiscal) daneben ist das Schloss, in dem Kaiser Pedro II. den letzten Ball gab, bevor er eine Woche später das Land verlassen musste. Wir fuhren am Stadtflughafen Santos Dumont vorbei und legten noch vor der Niteroi-Brücke am Hafenkai an.

 
Catedral Metropolitan

Unsere Busrundfahrt brachte uns zuerst ins Stadt­zentrum. Man ließ uns in die Kathedrale Metro­poli­tan hinein, einem moder­nen Betonkegel, der einem Maya­tempel nach­emp­funden ist. Rund­herum sind Hoch­häuser von Banken und das Gebäude der Öl­gesellschaft Petrobras. Wir fuhren auch an zwei Kirchen im Barockstil vorbei. Die größere heißt Kerzen­kirche. Die Seilbahn zum Zuckerhut führt zunächst zum Morro de Urcar. Ab da ist die Aus­sicht fantastisch. Ganz oben sieht man zuerst die Verkaufsstände von H. Stern und Amsterdam-Sauer. Das sind zwei Juwelenhändler, deren Vertreter sich seit der Abfahrt von Buenos Aires auf dem Schiff herumtrieben und sich um uns be­mühten. Es gibt herrliche Post­kartenaus­sichten nach allen Seiten, wobei die Südseite mit den Stadt­teilen Copa Cabana und Ipanema beson­ders beeindruckt. Dahinter kommen steile Berge bis ans Meer. Über dem Stadt­zen­trum und Niteroi ging alsbald ein Gewitter herunter. Wir beobachteten das Natur­schauspiel als Unbetroffene.

Stadtzentrum vom Zuckerhut aus

Der Ausflug, der uns als „Rio bei Nacht“ angeboten wurde, brachte uns in eine Samba-Show im Stadtteil Ipanema. Tromm­ler und Kampf­tänzer zeigten welchen Tempos sie fähig sind, die braunen Mädchen schritten eher würdig um­her, mal kaum bekleidet, mal von bunten Karne­vals­kostümen überlastet. Wir tranken je eine Caipirinha. 

 
 Samba-Show
 
Am näch­sten Vormittag ging es am Samba­drom vorbei zur Talstation der Zahn­radbahn zum Corco­vado. Oben ange­kommen, hüllte Christus sich in Wolken und der Blick nach unten war getrübt. Auch war das Maracana-Stadion ver­steckt. Umso eindrucksvoller war der tropische Urwald an beiden Seiten der Zahnradbahn. Diese Gegend ist nämlich Teil des bota­nischen Gartens der Stadt. Am Bin­nensee Rodrigo de Freitas vorbei brachte uns der Bus an die Copa Cabana. Er hatte allerdings keine Zeit, um anzuhalten.

 
Corcovado-Besucher

Das holten wir dann am Nachmittag auf eigene Faust nach, nachdem wir einen Besuch der Werk­statt der Firma Stern in Ipanema hinter uns ge­bracht hatten. Unser Zielpunkt war das Copa Cabana Palace Hotel, das älteste und beste Hotel der Stadt. Eine Kokosnuss lieferte eine Erfrischung, bis dass der Regen uns zur Flucht zwang. 

An der Copa Cabana

Mehrfach durch­fuhren wir während der beiden Tage die Stadtteile Botafogo und Flamengo, sei es im Bus oder Taxi, stets bei lebhaftem Verkehr. Mehrere dem Verkehr sich ent­gegenstellende Bergrücken im Stadtgelände werden durch Tunnels unterfahren. Im Stadtteil Flamengo zieht sich kilometerlang der gleich­namige Park zwischen Ufer und Schnellstraße. Hier trainieren zukünftige Fußball-Weltstars. Die MS Berlin verließ Rio um Mitternacht.

Salvador de Bahia

Etwa 750 Seemeilen trennen Rio und Sal­vador. Wir waren dort am Rosen­mon­tag. Beim morgendlichen Stadtrund­gang sahen wir überall karnevalistische Dekora­tionen. Buntgekleidete Frauen lockten zum Fotografieren. Überall drängten sich Menschen in Festtagsstimmung. Höhe­punkte des Rundgangs waren die Ka­the­drale mit ihren vergoldeten Altären und der Mercado Modelo in der Unterstadt. 
Hafen-Distrikt

Cathedral Basilica

 Am Nachmittag dröhnte es von der Stadt herüber zum Schiff. Trotz der Warnung der Reiseleitung, uns nicht in den Trubel zu begeben, stellten wir uns in die Schlange am Aufzug. Meine alte Kamera hatte ich in der Hosentasche. Wir gingen in die Richtung, aus der die Musik kam. Am Platz Castro Alvez war kein Weiterkommen mehr. Hier drängten sich Tausende. Hier stand ein Musikwagen, von dem herab der Lärm dröhnte, den die meisten der anwesenden Jugendlichen als Musik empfanden.

Frauen und Karneval 1


Frauen und Karneval 2

 Der Zug selbst kam von einer gegen­über­lie­genden Anhöhe herab und bog vor uns in die Uferstraße, die nach Süden führt (Ave­nida Lafayette Coutinho). Kinder besprüh­ten sich gegenseitig mit Rasierschaum aus Spray-Dosen. Andere sammelten Bier- und Coladosen ein, um sie zu Geld zu machen.


Männer gibt es auch 1


Männer gibt es auch 2

Immer wieder kamen kleine Teilgruppen von fantastisch gekleideten Figuren, die besondere Aufmerksamkeit erregten. Wir verließen den Ort des Geschehens nach Einbruch der Dunkelheit. Ein Ende des Trubels war noch nicht abzusehen. Wir mussten uns den Weg zum Fahrstuhl bahnen, der uns runter in den Hafen und zu unserem Schiff brachte.

Samstag, 10. Februar 2018

Tübingens Boris Palmer erklärt die Flüchtlingsproblematik

In unserem Ländle, also in Baden-Württemberg, regieren seit 2011 die Grünen. Ein wahrer Magnet von Sympathie und Zustimmung ist Wilfried Kretschmann, der Landesvater. Er hat nicht nur die SPD marginalisiert, er gilt auch als bester Mann von Angela Merkel. Die Stadt Stuttgart wird von einem grünen OB geleitet (Fritz Kuhn), seit Neuestem auch die benachbarte Kreisstadt Böblingen. Böblingen ist übrigens Deutschlands reichster Landkreis, nach dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner gerechnet. Die Universitätsstadt Tübingen schließt sich südlich an. Sie hat neben Freiburg den höchsten Anteil grüner Wähler im Südwesten. Der Tübinger OB heißt seit 2007 Boris Palmer (*1972). Im Folgenden gebe ich einige Ideen seines Buches Wir können nicht allen helfen (2017, 4. Auflage, 256 S,) wieder.

Familie und Werdegang

Boris Palmer ist der Sohn des früheren Remstal-Rebellen Helmut Palmer. Von 2001-2007 war er Landtagsabgeordneter der Grünen für Baden-Württemberg. Nach einer verlorenen Kandidatur 2004 in Stuttgart gewann er 2007 die Bürgermeisterwahl in Tübingen. Er gewann im ersten Wahlgang mit 50,4 % der Stimmen. Bei der Wiederwahl im Jahre 2014 erzielte er beeindruckende 61,7 %. Er engagierte sich in einer lokalen Klimaschutzinitiative (Tübingen macht blau), durch die der CO2-Ausstoßes pro Kopf seit 2007 um 18 %  gesenkt wurde. Er wurde dafür mit dem European Energy Award in Silber ausgezeichnet.

Ursachen und Auswirkungen des Flüchtlingsstroms

Das Jahr 2015 gilt als das Jahr, als wahre Flüchtlingswellen über Deutschland rollten. Palmer erinnert daran, dass am Anfang nicht die Flüchtlinge aus Syrien standen, sondern die aus dem Kosovo. Auslöser dieser Fluchtwelle war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) von 2014 und das daraufhin geänderte Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Danach erhält jeder Flüchtling 300 € pro Monat, egal welche Chancen er hat, anerkannt zu werden. Das veranlasste halbe Dorfgemeinschaften aus dem Kosovo nach Deutschland überzusiedeln. [Ähnliche Zustände gab es 1830 in meiner Heimat, als ganze Nachbarschaften in die USA auswanderten]. Erst als der UNO das Geld ausging, um Flüchtlingslager vor Ort mit Lebensmitteln zu versorgen, setzte der Flüchtlingsstrom aus Syrien ein.

Nach den Bildern auf dem Bahnhof in Budapest und dem Entschluss Viktor Orbans die dort Versammelten mit Bussen zur österreichischen Grenze zu bringen, beschloss Angela Merkel zusammen mit ihrem österreichischen Kollegen Werner Faymann die Grenze zu öffnen. Merkel habe zu diesem Zeitpunkt durchaus Realpolitik gemacht, meint Palmer. Sie wollte keine Gewalt an den Grenzen. Die Gesinnungspolitik, nämlich nach einem moralischen Grundsatz zu handeln, sei ihr unter anderem von Politikern der Grünen, z. B. von Katrin Göring-Eckardt, unterstellt und bejubelt worden. Es sei Merkels Fehler gewesen, diesem Eindruck nicht energisch widerstanden zu haben. Kein Land könne dem auf Dauer gerecht werden.

Nachdem die Leute im Land waren, wurden sie zuerst in zentralen Auffanglagern der Bundesländer untergebracht. Anschließend wurden sie den Kreisen und Kommunen zugewiesen. Hätte sich die Rate von über 100.000 Flüchtlingen pro Monat länger fortgesetzt, hätte dies unser Land überfordert. Genau darauf habe er verwiesen, als er Merkels ‚Wir schaffen das!‘ widersprach. Zum Glück flaute der Strom bereits im Laufe des Jahres 2016 deutlich ab. Er pendelte sich bei etwa 200.000 pro Jahr ein. Wer oder was dies bewirkt habe, das mögen Historiker klären. Ob es die Schließung der Balkanroute durch die Visigrad-Staaten war, oder das Abkommen mit der Türkei, das sei sekundär. Wahrscheinlich spielte beides eine Rolle.

Wegen des Zuzugs echter Asylbewerber änderte sich Mitte 2015 die Situation von Wirtschaftsmigranten wie aus dem Kosovo schlagartig. Sie wurden zur Ausreise angehalten und dabei finanziell unterstützt. Wo nötig, wurden Abschiebungen durchgeführt.

Flüchtlinge aus der Sicht der betroffenen Gemeinden

Als Stadt mit etwa 90.000 Einwohnern bekam Tübingen 2000 Flüchtlinge zugewiesen. Sie wurden – wie auch in andern Städten – zunächst in Turnhallen unterbracht. Danach wurden Behelfsunterkünfte (z. B. Container) beschafft und leerstehende Gebäude angemietet. In Tübingen wurden rund 150 leer stehende Wohnungen oder Häuser identifiziert. Sie einer Benutzung zuzuführen, erwies sich nicht immer als leicht. Obwohl die Stadt über die Möglichkeit zur Beschlagnahmung einer Wohnung verfügt, wurde davon nicht Gebrauch gemacht. Erst im Jahre 2017 liefen Bauprojekte an, die permanenten Wohnraum für 1300 Flüchtlinge schaffen sollen. Dabei verfolgt Tübingen das Ziel, diese Wohnungen möglichst über die ganze Stadt zu verteilen und zusammenhängende Stadtrandsiedlungen und Ghettobildung zu vermeiden.

Deutschland gibt derzeit rund 20 Mrd. € pro Jahr für die Unterbringung von Flüchtlingen aus. Ein großer Teil dieses Geldes geht an die Hersteller von Betten und Containern, bzw. in Bauprojekte. Die zusätzlichen Kosten für Schulen und Arbeitsbeschaffung sind darin nicht enthalten.

Grundsätzliches

Palmer sieht es als ein Dilemma an: Wir können weder die Lebensbedingungen in den Ursprungsländern verbessern, noch können wir alle aufnehmen, die zu uns wollen. Armut und Leid per Asylrecht aus der Welt zu schaffen, sei unmöglich.

Ein Staat, der seine Grenzen nicht sichert, verliere ein wesentliches Element seiner Staatlichkeit. Verantwortungsethik und Gesinnungsethik prallten leicht aufeinander. Ein Politiker, der nur Gesinnungsethik gelten ließe, habe laut Max Weber (1864-1920) seinen Beruf verfehlt. Er wäre besser Heiliger geworden. Schon Aristoteles (384-322 vor Chr.) habe darauf hingewiesen, dass eine Tugend immer ein Mittelweg zwischen Extremen sei. Auf das richtige Maß käme es an, etwa zwischen Sparsamkeit und Großzügigkeit, zwischen Realismus und Empathie.

Dass Mehrheiten die Meinung von Minderheiten nicht ignorieren dürfen, ist allgemein akzeptiert. Anderseits dürfen Minderheiten nicht die Mehrheit tyrannisieren. Sie müssten lernen, gewisse Kränkungen zu ertragen. Im übrigen gefalle ihm die Meinung von James Baldwin (1924-1987), der sagte: Wer mich ‚Nigger‘ nennt, der sollte sich sebst fragen, warum er das sagen muss.

Offene Fragen und Ausblick

Palmer findet es unverständlich, dass Deutschland noch immer kein Einwanderungsgesetz hat. Mit der Beschränkung auf Bio-Deutsche sei Deutschland nicht mehr konkurrenzfähig. (Der neue Koalitionsvertrag spricht immerhin von einem Fachkräftezuwanderungsgesetz). Die saubere Trennung von Asyl mit dem Ziel der Lebensrettung und Einwanderung mit dem Ziel des sozialen Aufstiegs könnte viele Diskussionen vereinfachen.

Um die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas zu erleichtern, habe Daniel Cohn-Bendit  (*1945) eine Agentur vorgeschlagen, wo aufnahmewillige Städte sich melden können. Diese Idee sollte aufgegriffen werden. Alle Abschiebungen nach Afghanistan würden leider immer von tendenziösen Presseberichten begleitet (z.B. in der Stuttgarter Zeitung). Die Sicherheit in Afghanistan sei besser als die in Brasilien und Chicago. Dort  gäbe es die doppelte Anzahl Morde pro Kopf der Bevölkerung. Weltweit läge Afghanistan auf Platz 50, gleich wie die USA.

Als mustergültig lobt Palmer den Weg, den Richard Arnold, der Bürgermeister von Schwäbisch Gmünd ging. Er kümmerte sich persönlich um alle Flüchtlinge, verhalf ihnen zu Wohnungen und Arbeit. Wenn wir anstatt zu moralisieren eine flüchtlingsfreundliche Politik betreiben würden, die von Verantwortung für Einheimische und Zugereiste geleitet sei, dann schaffen wir es auch, denen zu helfen, die Hilfe benötigen. Nur wenn wir die Probleme offen benennen, die auftreten oder auftreten können, graben wir auch den Rechtspopulisten das Wasser ab.

PS:  Es überrascht schon, wie viel Pragmatismus im Südwesten zuhause ist. Mögen doch andere Regionen dem Beispiel folgen.

Freitag, 2. Februar 2018

Deutschland orientiert sich neu – eine Betrachtung von außen (von Peter Hiemann aus Grasse)

Weltweit sind Menschen verunsichert, weil sie fürchten, dass Klimaveränderungen, Kriege, Auseinandersetzungen zwischen Armut und Reichtum (vor allem zwischen Staaten), Flüchtlingsströme oder Terror früher oder später ihre Lebensverhältnisse verschlechtern. In Europa, speziell in Deutschland und Frankreich, ist viel von Erneuerung der politischen Atmosphäre die Rede. Dass sich derzeit Wähler vermehrt für Bewegungen entscheiden, die einer protektionistisch und nationalistisch orientierten Gesellschaft das Wort reden, hat traditionelle Parteien in Zugzwang gebracht. Traditionelle Parteien versuchen, sich neu zu orientieren:

  • Führende Vertreter radikal links orientierter Partei glauben, dass sie mittels einer neuen linken Sammlungsbewegung den Verfall der Linken aufhalten können. Die Bewegung des  französischen Politikers Jean-Luc Mélenchon gilt als Vorbild. Mélenchon  gründete die neue Partei 'La France insoumise' ('Unbeugsames Frankreich') und erhielt in der vergangenen Präsidentenwahl auf Anhieb 19,58 % der Stimmen (wohl auf Kosten der französischen Sozialisten).
  • Führende Vertreter grün orientierter Parteien glauben, dass sie ihre Attraktivität verbessern können, indem sie ihren Wirkungsbereich erweitern. Die Grünen in Deutschland haben ihre traditionelle Strategie aufgeben, ihre Partei durch eine 'Doppelspitze', mittels einem links und einem real (pragmatisch) orientierten Vertreter, zu repräsentieren.
  • Führende Vertreter christlich orientierten Parteien glauben, dass sie die Durchsetzung einer Leitkultur und die Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen forcieren müssen, um für Wähler attraktiv zu sein, und Wähler davon abhält, nationalistisch orientierten Parteien ihre Stimme zu geben.
  • Führende Vertreter sozialdemokratisch orientierter Parteien glauben, dass sie durch Programme für soziale Gerechtigkeit den Verfall ihrer Parteien aufhalten können.

Es ist nicht zu erkennen, dass traditionelle, demokratisch orientierte Parteien Deutschlands eine Orientierung und Strategie besitzen, um das derzeitige Wählerverhalten gezielt zu beeinflussen und dem derzeitigen Trend zu begegnen, dass  Wähler protektionistisch und nationalistisch orientierten Parteien ihre Stimme geben. Demokratisch orientierte Persönlichkeiten müssen sich etwas einfallen lassen, um für Wähler wieder attraktiv zu sein.

Vielleicht sind demokratisch orientierte Persönlichkeiten gut beraten,  sich am Programm Emmanuel Macrons, des Staatspräsidenten von Frankreich, zu orientieren. Macron hat mit neuen sozialliberalen und wirtschaftsliberalen Positionen, als Kandidat der von ihm neu gegründeten Partei 'La France en Marche' ('Frankreich in Gang setzen') die Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017 für alle überraschend gewonnen. In seinem Wahlprogramm schlug er einen Umbau der Sozialsysteme und des Parlaments sowie eine engere Zusammenarbeit innerhalb der Eurozone vor, und ließ die traditionellen Parteien und die rechtsorientierte Partei Front National alt aussehen.

Der Kultursoziologe Andreas Reckwitz (*1970) hat eine Analyse geliefert, die psychologische Aspekte des derzeitigen Wählerverhaltens erklären. In seinem Buch “Die Gesellschaft der Singularitäten: Zum Strukturwandel der Moderne“ stellt er fest, dass  spätmoderne Gesellschaften das Besondere 'feiern', der Durchschnittsmensch mit seinem Durchschnittsleben zähle nicht mehr. Die Bruchlinie, die die europäischen Gesellschaften teile, verlaufe zwischen den neuen Mittelschichten, den Gewinnermilieus des neuen, kreativen Kapitalismus (die in der ganzen Welt zu Hause seien und ihr Leben wie ein Kunstwerk inszenierten) und den alten Mittelschichten - den Handwerkern, Ladenbesitzern und kleinen Angestellten, die sich davon abgeschnitten fühlen. Für links orientierte Parteien sind das schlechte Nachrichten. Denn sie erreichen weder die eine noch die andere Klasse. Die einen wählen grün oder liberal, weil sie sich dort als besondere Individuen ernst genommen fühlen. Die anderen wenden sich von der Politik ab oder gleich populistischen Bewegungen zu, bei denen sie ihre Abneigung gegen die neuen Eliten gespiegelt sehen. (Der Spiegel 4/2018)

Reckwitz' Gesellschaftsanalyse liefert zwar wichtige Hinweise für Wahlkampfmanager,  die das  Verhalten von Wählerschichten einzuschätzen versuchen. Reckwitz' Analyse reicht aber nicht aus zu erklären, in welchen langfristigen Orientierungen sich Wählerschichten unterscheiden und sich entsprechend für politische Programme entscheiden. Zum Beispiel wollen Wähler wissen, wie sie sich am besten im Rahmen der weltweiten Globalisierung und der technischen digitalen Entwicklungen orientieren können.  Es ist beachtenswert, dass sich einige hochrangige Teilnehmer des Weltwirtschaftsforum 2018 in Davos nicht scheuten, die Rolle die Globalisierung und Digitalisierung für gesellschaftlichen Entwicklungen herauszustellen.

Das Treffen hochstehender Regierungsvertreter, Konzernmanager und Wissenschaftler in Davos stand unter dem Motto „Für eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt“. Einige Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums  haben auf Ursachen für politische Zersplitterungen hingewiesen: Bevölkerungswachstum und wirtschaftliches Wachstum ohne Beschränkungen, Globalisierung ohne staatliche Kontrollmechanismen, unbeschränkte Konzentration von Kapital, Durchsetzung monopolistischer Zielsetzungen durch finanzstarke Unternehmen, technische Entwicklungen ohne Berücksichtigung gesellschaftlicher Folgen. Die Debatten in Davos haben gezeigt, dass die Mehrheit der teilnehmenden Regierungsvertreter und Konzernmanager nicht die Absicht haben, sich weltweit  politisch und ökonomisch neu zu orientieren. Allein der französische Staatspräsident Macron setzte sich für Neuorientierungen in der EU ein, weil die gegenwärtige reale Welt erfordert, sich gegen zum Teil ökonomisch sehr aggressive und autokratische Systeme zu behaupten. Er gab auch zu Protokoll, dass „Wachstum kein Selbstzweck ist“. Dabei weiß Macron sehr wohl, dass er in Davos nur versuchen konnte, ein paar Mitstreiter für seine Ideen und Überzeugungen in Europa zu gewinnen. Kurzfristige Umorientierungen der existierenden politischen und ökonomischen Systeme sind unmöglich.

Es wäre wünschenswert, dass ein paar Überzeugungen Macrons in Programmen aller demokratisch orientierten Parteien reflektiert werden. Es ist jedoch schwierig geworden, in Europa demokratische Prinzipien und Orientierungen durchzusetzen. Praktisch alle demokratisch orientierten Parteien können zwar staatliche, nationale Zielsetzungen in ihren Programmen verankern. National agierende Parteien sind jedoch praktisch machtlos, die Programme finanzstarker global agierender Unternehmen zu beeinflussen.

Die derzeitigen Vertreter der CDU, CSU und SPD lassen erkennen, wie schwierig es ist, eine Regierungskoalition zu bilden, die den Sorgen einer Gesellschaft hinsichtlich der existierenden globalisierten und 'digitalisierten' Welt gerecht wird.  Die SPD ist zusätzlich in eine schwierige Situation geraten: Die 'etablierten' SPD Vertreter plädieren für eine Koalition, weil sie glauben, damit zu einer sozial gerechten  Orientierung in Deutschland beizutragen.  Die Jungsozialisten haben eine Kampagne ins Leben gerufen, die eine große Koalition (GroKo) verhindern wollen, weil sie glauben, dass vorhergehende große Koalitionen der Grund gewesen seien, dass die SPD viel an Attraktivität eingebüßt hat. Lediglich  56 Prozent der SPD Mitglieder unterstützen Koalitionsverhandlungen.

Die Parteien CDU und CSU sind nicht viel besser dran: Sie berufen sich auf eine florierende deutsche Wirtschaft, können aber nicht verhindern, dass auch sie gravierende Wählerverluste hinnehmen müssen. Auch Vertreter der CDU und CSU debattieren, wie sie sich zukünftig orientieren können, um Wählervertrauen zurückzugewinnen.

Die derzeitigen Koalitionsverhandlungen lassen nicht erkennen, dass es den verhandelnden Koalitionspartnern gelingen könnte, zukünftige politische Zersplitterungen zu vermeiden. Es ist mehr als wünschenswert, dass ein möglicher  Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD nicht nur gemeinsam vertretene pragmatische Zielsetzungen enthält, sondern auch langfristige Vorstellungen dokumentiert, über die keine Übereinkunft erzielt werden konnte, weil sie mit unterschiedlichen Parteiorientierungen unvereinbar sind. Die Dokumentation unterschiedlicher Parteiorientierungen könnte sich als  wirkungsvolle Möglichkeit erweisen, um Wähler zu gewinnen, die ihrerseits nach langfristigen Orientierungen suchen. Man stelle sich vor, die AfD wäre durch das Beispiel von CDU/CSU und SPD mehr oder weniger gezwungen, ihre langfristigen Zielsetzungen offenzulegen¨und sich dafür rechtfertigen zu müssen.  

Die derzeitige Diskussion über den Pflegenotstand in Deutschland zeigt konkret, worum es vor allem bei Neuorientierungen geht: Es geht um die Berücksichtigung humanistischer Aspekte in einer technisch und kommerziell orientierten Welt. Es ist zum Beispiel offensichtlich, dass individuell orientierte Pflege nicht wie Operationen in einem kommerziellen Unternehmen organisiert werden darf: Wie viele Pflegekräfte pro zehn Gepflegte braucht man? Wie oft müssen Betten frisch bezogen werden? Braucht es Mindeststandards für die Verpflegung? Wie viel darf eine Pflegekraft verdienen?

Man darf gespannt sein, ob und wie sich Macrons Vorstellungen in einem neuen Koalitionsvertrag niederschlagen werden.  Angela Merkel hat mehrfach eine enge Zusammenarbeit mit Macron angekündigt. Die Crux aller Umorientierungen ist natürlich die Frage: Wer verantwortet neue gesellschaftlich relevante Prozesse und wie werden neue Aufgaben finanziert? Es wird  unumgänglich sein, Staatsschulden und Kapitalflüsse nach neuen Prinzipien zu regeln. Der Ansicht war in Davos sogar der Milliardär George Soros, der wortgewaltig schimpfte: „Unternehmen machen ihre Gewinne, indem sie ihre Umwelt ausbeuten“. Soros hat in Davos nicht verraten, ob er in den Begriff 'Umwelt' Staatswesen einschließt. Er sagte aber: „Nicht nur das Überleben der offenen Gesellschaft, sondern das Überleben der gesamten Zivilisation steht auf dem Spiel“.

Nachtrag am 3.2.2018 (von Bertal Dresen)

Eine ähnliche, primär auf Frankreich bezogene Betrachtung findet sich in dem Buch Allez la France! (2017, 224 S.) des Schweizers Joseph Hanimann. Als ich das Buch von Hanimann las, hatte ich gehofft, dass er erklären würde, was der Grund dafür ist, dass Emmanuel Macron bei der Wahl im Jahre 2017 alle alten Parteien in den Ruin trieb. Leider fiel die Antwort auf diese Frage recht dürftig aus. Folgende Aussagen gehen in diese Richtung: Alle alten Parteien hatten ihre Glaubwürdigkeit verloren. Sowohl die Linken (Sozialisten. Kommunisten) wie die Rechten (Gaulisten, Nationalisten) hatten ihr Pulver verschossen. Sie gaben gestrige Antworten zu Fragen von Gestern. Das Volk reagiert launenhaft und fast wie eine junge Frau. Hauptsache, es passiert etwas Neues. Dem eine Chance zu geben, ist interessanter als es zu verhindern und bei dem Altgewohnten zu bleiben. Der Ausruf Dégage! (Verschwinde) sei populär geworden.

Macron verspreche (wenn auch nicht explizit), dass er ein altes Problem des Landes lösen werde, nämlich das Volk mit seinen Eliten zu versöhnen. Die Eliten sind die Absolventen der Pariser Hochschulen (frz. grandes écoles). Genau wie einst De Gaulle weigert er sich, darüber zu reden, dass Frankreichs Rolle in der Welt längst nicht mehr dem entspricht, was Frankreich als Kolonialmacht einmal war. Was er ebenso vermeidet, sei die Benutzung des Begriffs ‚liberal‘. Seit Thatcher und Reagan sei liberal in Frankreich ein Schimpfwort. Es stünde für Rücksichtslosigkeit und soziale Kälte. Jedes Zurückdrängen des Staates käme bei Franzosen schlecht an.

Die koloniale Hinterlassenschaft Frankreichs sei keine Wirtschaftsunion, ähnlich dem Commonwealth, sondern eine Sprachgemeinschaft, die Francophonie. Ihr gehören 58 Länder an. Die 1635 von Richelieu gegründete Academie francaise wache über die Reinheit der Sprache, etwa gegen das Vordringen von Anglizismen. Die Nutzung regionaler Sprachen, wie Elsässisch und Okzitanisch, verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung. Im Übrigen könne die französische Sprache die Nuancen des Geistes besser ausdrücken als alle anderen Sprachen, viel besser z.B. als Deutsch und Englisch.

Macron kämpfe für ein Primat der Politik über die Wirtschaft. Auch die Kultur dürfe nicht dem Markt unterworfen sein. Er werbe für die  ‚Entschlakung‘ der Gesellschaft (was immer das bedeutet). Auch habe er den Willen, sich in die Welt einzubringen. Frankreich sei damit das Gegenbeispiel zum Brexit und zu Trump. Eine neue Zivilisation – so sage Macron – orientiere sich an Menschenflüssen, Warenflüssen und Geldflüssen [Was folgert er daraus?].

Hanimann sieht Frankreichs Aufgabe darin, die Verwechslung von Allgemeinwohl mit allgemeinem Komfort zu überwunden, die Verkürzung von Fortschritt auf Privatglück zu beenden, sowie die Ausrichtung der Politik auf bloße Wachstumsraten und die Quantifizierung aller Erfolge abzuschaffen. Es müsse für Öffentlichkeit, Streitkultur, Symbolbewusstsein und institutionelle Selbstdarstellung eintreten. Es könnte allerdings sein ─ so schränkt er ein ─ dass alsbald die Zeit der Nationen vorüber ist. So ein Pech!

Sonntag, 28. Januar 2018

Donald Trump im Weißen Haus und in Davos

Eigentlich wollte ich mich nicht mehr zum amerikanischen Präsidenten äußern. Vor 12 Monaten hatte ich anlässlich seiner Amtseiführung bereits geschrieben, wie sehr er eine Zumutung für uns alle darstellt und dass sein Stil sehr gewöhnungsbedürftig sei. Zahllose Psychiater in den USA und anderswo nahmen öffentlich und aus der Ferne ihre Diagnose vor. In fast allen Fällen lautete der Befund auf Narzissmus oder Infantilismus. Bei seiner ersten Nahost- und Europatour im Mai 2017 regte er, vor allem in Taormina, alle Welt mit seinem ‚rüpelhaften Verhalten‘ auf. Anstatt mich zu ärgern, entschloss ich mich, ihn fortan zu ignorieren. Dasselbe habe ich mir übrigens für Englands Tories vorgenommen. Etwas anderes haben Nigel Farange und Boris Johnson nämlich nicht verdient.

Bestseller über Weißhaus-Interna

Zum Jahresanfang 2018 erschien Michael Wolffs Buch Fire and Fury -  Inside the Trump White House (336 S.). Das Buch stellt in den USA neue Verkaufsrekorde auf. Eine deutschsprachige Ausgabe soll im Februar erscheinen. Mich reizte es zu erfahren, wie Trumps Umfeld arbeitet, wer dort die Strippen zieht, und wie man dort glaubt, einen Neurotiker unter Kontrolle zu behalten. In dieser Hinsicht hat mich das Buch nicht enttäuscht. Das Buch behandelt primär die acht Monate von Trumps Amtseinführung Ende Januar 2017 bis zu Entlassung von Steve Bannon im August 2017. Anstatt den ganzen Tratsch zu wiederholen, will ich im Folgenden nur einige für mich aufschlussreichen Aspekte hervorheben.

Wahlsieger wider Erwarten

Der amerikanische Wahlkampf des Jahres 2016 war von schmutzigen Affären und Anschuldigungen gekennzeichnet. Trumps Chancen schienen beendet, als 10 Jahre alte Tonbänder auftauchten, in denen er seine Haltung zu Frauen beschrieb. Hillary Clinton erlitt einen Rückschlag, als kurz vor der Wahl der CIA-Chef Jim Comey eine Untersuchung wegen der E-Mail-Vorwürfe ankündigte. Nur der rechtsextreme Flügel der republikanischen Partei und die rechten Medien (z.B. Fox News) hielten weiter zu Trump. Auf Betreiben des Milliardärs Robert Mercer übernahm Trump Steve Bannon und die Journalistin Kellyanne Conway in sein Team. Trump selbst befürchtete, dass er gegenüber der Macht des Clinton-Lagers den Kürzeren ziehen würde. Als das Ergebnis vorlag, freute er sich wie ein Vertreter, der ein unerwartetes Geschäft gemacht hatte. ‚Ich bin also doch ein Gewinner und kein Verlierer‘ so drückte er seine Überraschung aus.

Bannon, teuflicher als Rasputin

Steve Bannon (*1953 in Norfolk, Virginia) leitete die rechtsgerichtete Website Breitbart News, als er im August 2016 Berater des damaligen Kandidaten Trump wurde. Von dessen Amtsantritt am 20. Januar 2017 bis zum 18. August 2017 war er der Chefstratege im Weißen Haus. Danach ging er zurück zu Breitbart News. Nach der Veröffentlichung des Wolffschen Buchs verließ er Breitbart News.

Bannon war der Vertreter der militanten Rechten. Er schien Trump völlig im Griff zu haben. Trump selbst las weder Bücher noch Zeitungen. Seine Hauptinformationsquelle war das Kabelfernsehen. In seinem Schlafzimmer hatte er drei TV-Geräte. Morgens und abends saß er oft stundenlang davor. Er entscheide aufgrund seines Bauchgefühls (engl. gut feeling). Leute, die viel wissen, machen oft schlimme Fehler. Das war seine Überzeugung. Bannon hatte ein festgefügtes Bild, was in der Welt schief lief. Schuld daran sei die politische Klasse ganz allgemein. Die von ihm verfasste Rede zur Inauguration drückt alles dies aus. Der Kernsatz lautete: Das Land stehe am Abgrund, aber wir machen es wieder groß (engl. the country is in mess, but we make it great again).

Bannon ließ alle wissen, nur er habe die Wahl gewonnen. Sein Ideal waren die USA der 1950-1960 Jahre. Er war gegen die Globalisten, die Davos-Leute. Das Land benötige eine klassische Industrie. Mit Handel und Dienstleistungen allein sei ein so großes Land wie die USA nicht zu unterhalten. Trumps Tochter Ivanka hielt Bannon für ‚teuflischer als Rasputin‘. Indem er sage, lasst Trump Trump sein, meine er in Wirklichkeit, lasst Trump Bannon sein. Trumps Pressesprecherin Conway wurde dadurch berühmt, dass sie Trumps Aussage über die Zuhörerzahlen bei der Inauguration als ‚alternative Fakten‘ bezeichnete.

Jarvanka und der jüdisch-demokratische New-York-Liberalismus

Noch stärker als Bannon scheint Trumps Familie die Fäden zu ziehen. Sie wird vertreten durch die Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Sie stellen eine Beziehung her zu einer an sich den Demokraten nahestehende, sehr liberale Geldaristokratie in New York. Im Buch wird dieser Zweig als Jarvanka bezeichnet, ein Kunstwort, das aus den zwei Vornamen gebildet wird. Jared Kusher hat sehr mächtige Freunde. Zwei Beispiele sind Rupert Murdoch, der Medientycoon, und Henry Kissinger, der Ex-Politiker. Trump soll nur auf Leute hören, die wie er Erfolg in der Wirtschaft haben. Daher überzeugte Kushner Trump ein Beratungsgremium aus Geschäftsleuten (engl.  business advisory council) zu bilden. Dieser Plan verlor an Attraktivität, als Bannon als erste Maßnahme den Bann gegen muslimische Einwanderer durchsetzte.

Eine erste ernsthafte Krise entstand, als Trump seinen Sicherheitsberater Michael Flynn entlassen musste. Er hatte  sowohl Geld aus Russland empfangen als auch mit dem russischen Botschafter über die mögliche Abschaffung von Sanktionen gesprochen. Als Thema wird Russland Trump jedoch weiterbegleiten.

Anker des republikanischen Partei-Establishments

Als dritter im Bunde derer, die Trump zu kontrollieren versuchen, erscheint Reince Priebus. Er führt den Titel Stabschef des Weißen Hauses und sollte eigentlich das Sagen haben (engl. to run the White House). In Wahrheit ist er nur ein Mitläufer. Er schaffte es jedoch, dass Trump überhaupt mit den Republikanern im Kongress und mit Paul Ryan, dem Fraktionsführer, spricht. Neben ihm wirkte Katie Walsh, eine fleißige Arbeitsbiene aus dem Büro der Partei stammend, die es versteht, der Bürokratie Genüge zu leisten. Diese wird abfällig meist als Sumpf (engl. swamp) bezeichnet.

Der Vizepräsident Mike Pence lebe in einer Welt für sich. Die Leute, die für ihn arbeiten, redeten so wenig wie er selbst. Er erzeugte also keinen Stoff für das Buch. Der Autor sah den Zustand des Weißen Hauses als großes Durcheinander (engl. clusterfuck) an. Im berühmten Oval office war Bannon immer dabei. Er wirkte fast wie ein Teil der Einrichtung. Er blieb auch nachts auf, wenn er meinte, dass er gebraucht würde. Kushner hatte immer ein Auge auf ihn. Conway und Priebus waren fast immer auch da. Daneben gab es nur noch die Kadetten, die die Gäste herein- und herausleiteten. Zuständige Beamte waren keine zu sehen.

Lief etwas nicht so, wie eine der drei Gruppen im Stab es wollte, wurde meist ein schwergewichtiger Externer bemüht. Bannon ließ Mercer anrufen, Kushner Murdoch, Priebus Ryan. Auch Trump telefonierte laufend, und zwar mit immer andern Leuten. Die meisten der Angerufenen fühlten sich zur Geheimhaltung nicht verpflichtet. Es sickerte nur so. Plötzlich war Sickern (engl. leaking) ein Topp-Problem.

Regieren mittels Anordnungen

Es war Bannons Idee, möglichst viel Aktivität in den ersten 100 Tagen zu zeigen. Da der Kongress hierbei nicht mitspielen konnte, sollte möglichst viel per Anweisung der Regierung (engl. executive order, Abk, EO) erfolgen. Die erste Anweisung betraf die Immigration. Trump hatte die von den Vorgängern geübte Praxis als zu liberal und zu großzügig kritisiert. Da niemand im Stab des Weißen Hauses wusste, wie man dies macht, machte es Bannon. An 27. Januar, einem Freitag, ging es über die Bühne. Die Aufregung im Lande und die Verwirrung auf den Flughäfen, waren enorm. Schließlich wurde die Aktion von Gerichten gestoppt. Ein anderes Thema, das Trump im Wahlkampf sehr stark betont hatte, war seine Abneigung gegen Obamas Gesundheitsreform. Die Details interessierten ihn wenig. Deshalb überließ er die Neureglung (engl. repeal and replace Obamacare) Paul Ryan und dem Kongress.

Im krassen Gegensatz zu der Rede bei der Amtseinführung steht die Rede, die Trump am 28. Februar vor beiden Häusern des Kongresses hielt (engl. state of union speech). Sie wurde von Kushner, Ivanka und Dina Powell geschrieben. Powell war vorher bei Goldman Sachs gewesen. Während auch linke Zeitungen sich positiv zu dieser so genannten ‚Goldman speech‘ äußerten, begann Bannon sich Sorgen zu machen. Kushner schaffte es sogar mit Gary Cohn einen weiteren ehemaligen Angestellten von Goldman Sachs im Weißen Haus zu platzieren, und zwar als Wirtschaftsberater (engl. chief economic advisor).

Ominöse Russland-Verbindung

Außer dem Sicherheitsberater Flynn sind noch zwei weitere Personen aus Trumps Umfeld mit dem Vorwurf konfrontiert, illegale Kontakte zu Russland gehabt zu haben. Justizminister Jeff Sessions hatte zuerst bestritten und später eingestanden, dass er Kontakt mit dem russischem Botschafter hatte. Auch Jared Kushner (und sein Vater) hatten immer wieder Geschäftsbeziehungen mit russischen Personen und Unternehmen.

James Comey, der bereits erwähnte FBI-Direktor, sah sich veranlasst eine Untersuchung zu den Russland-Beziehungen Trumps zu eröffnen. Darauf reagierte Trump, indem Comey durch das Justizministerium entlassen ließ. Der Oberstaatsanwalt beauftragte daraufhin Comeys Amtsvorgänger Robert Mueller als Sonderermittler die Untersuchung durchzuführen. Comey selbst erhob in einer Anhörung im Senat schwere Vorwürfe gegen Trump. Welche Kräfte hier am Werk sind, ist nicht zu durchschauen. So erschienen am Tag nach dem G20-Treffen in Hamburg weitere Details über Treffen mit Russen während des Wahlkampfs.

Freund der Saudis, Beschimpfer Nordkoreas

Mit Schadenfreude hatte Bannon zur Kenntnis genommen, dass Trump das heikle Thema Israel und Mittlerer Osten ebenfalls delegierte. Kushner sollte sich kümmern. Als ersten sichtbaren Erfolg organisierte Kushner im Mai eine Reise nach Saudi-Arabien. Aus Trumps Sicht ist Saudi-Arabien in erster Linie der Hauptfeind des Iran. Als Ergebnis verkündeten beide Seiten Waffenkäufe in Höhe von 350 Mrd. US-Dollars. Das gäbe jobs, jobs, jobs. Die Zwischenstopps im Vatikan und in Brüssel waren dagegen bedeutungslos.

Im Juni machte Trump ein weiteres Wahlversprechen wahr und schied aus dem Pariser Klima-Abkommen aus. Die Raketen, die Nordkorea verschoss, bekämpfte er mit ungewöhnlich harten Worten (North Korea is to be met with fire and fury, the likes of which the world has never seen before). Als auf dem Campus der University of Virginia in Charlotteville bei einer rechten Demo eine Frau getötet wurde, reagierte er nicht sehr klug. Trumps Weltsicht sei ganz einfach und pragmatisch. Es gäbe Länder, die für einen sind (Saudis, Israel, England), solche, die gegen einen sind (Nordkorea, Iran) und uninteressante (der Rest der Welt). Russland und China könnte er nicht recht einordnen.

Bannons Entsorgung, Abgang von Priebus

In Trumps Stab gab es im Laufe des Jahres mehrere Änderungen. Mitte August war es soweit, dass er dem Drängen von mehreren Seiten (Jarvanka, McMaster, Murdoch) nachgab und Bannon entließ. Ein dritter General, John Kelly, ersetzte Priebus.

Seine inzwischen ebenfalls ausgeschiedene Mitarbeiterin Katie Walsh fasste ihr Urteil über Trump wie folgt zusammen. Trump will von allen geliebt werden, und möchte dies erzwingen. Er möchte überall ein Sieger sein (engl. Trump wants to be liked so badly everything is struggle for him. He always wants  to look like a winner). Trump wird nachgesagt, dass er seine Telefonpartner immer wieder Fragen der Art stellte: Wen soll ich feuern? Sessions, Tillerson, Mueller? Geraten wird dann, wer wen schützt. Alle drei genannten haben offensichtlich starke Fürsprecher.

Blüten des Umgangsstils

Das Buch von Wolff ist eine wahre Fundgrube von gegenseitigen Beschimpfungen. Mögen sie uns fast wie Verbalinjurien vorkommen, in den USA sind sie zwar hart an der Grenze, aber durchaus vorstellbar. Beginnen wir eine Auswahl mit Bannon:

Trump sei ein großer warm-herziger Affe (engl. a big warm-hearted monkey) oder die älteste unerfahrene Person im Weißen Haus (engl. oldest inexperienced person in the White House). Außenminister Tillerson soll gesagt haben, Trump sei ein verdammter Depp (engl. fucking moron). Wirtschaftsberater Cohn vergab das Prädikat  ‚dumm wie Scheiße‘ (engl. dumb as shit). Trump selbst habe seine Mitarbeiter alle als Idioten (engl.  idiots) bezeichnet. Menschen, die sich in Atlantic City herumtrieben, seien weißer Abschaum wie er, aber arm (engl. white trash like me, only poor). Man kann schwerlich sagen, Trump verfüge nicht über selbstkritischen Humor.

Weltbühne in Davos

Trump hat es geschafft, in den USA die Steuern für Unternehmen von 35 auf 15% zu senken. Die Firma Apple hat anschließend versprochen, in großem Umfang in den  USA zu investieren. Außerdem führte er (per EO) Strafzölle für Waschmaschinen aus Südkorea und Solarzellen aus China ein. Für die deutsche Autoindustrie hat er das gleiche angekündigt. Es konnte ihm bisher ausgeredet werden, mit dem Hinweis auf die deutschen Fabriken in den USA.

In Davos hielt Trump Hof. Israels Netanyahu und Englands Theresa West kamen, aber auch Joe Kaeser (Siemens), Werner Baumann (Bayer), Bill McDermott (SAP) und 12 andere Unternehmensleiter aus Europa. Sie alle gelobten, verstärkt in den USA zu investieren. Am letzten Konferenztag hielt Trump schließlich seine vielbeachtete Rede. Darin warb er für die USA als Industrie-Standort. Nie sei die Zeit besser gewesen, um in den USA zu investieren. Dank seiner Politik erlebe die Industrie einen Aufschwung. Dass er Amerika an die erste Stelle setze, das erwarte er von jedem Staatsmann für sein Land. Amerika zuerst hieße nicht Amerika allein.  Wenn es Amerika gut ginge, ginge es auch andern Ländern gut, und umgekehrt.

Da diese Rede von Gary Cohn, einem früheren Mitarbeiter der Investitionsbank Goldmann Sachs geschrieben wurde, war dies nach der Februar-Rede seine zweite Goldman-Rede. Im übrigen teile ich die Meinung von Klaus Brinkbäumer, dem Chefredakteur des SPIEGEL, der schrieb:

Der Davoser Trump war ein gezähmter Trump ─  für seine Verhältnisse. Die Weltelite, die vorgibt, ihn abzulehnen, scharte sich um den US-Präsidenten. Das könnte zum Problem für Merkel, Macron und Co. werden.

Nicht mehr die Boston Tea Party hat das Sagen im Weißen Haus, sondern – wie gehabt – der militärisch-industrielle Komplex, vertreten durch drei Generäle und eine Handvoll Industrieller und Bankiers. Der Bannonsche Trump scheint passé zu sein, es lebe der Goldman-Sachs-Trump!