Montag, 14. März 2016

Warum es (wieder) als chic gilt, Russland und den USA zu misstrauen

Es scheint zurzeit zum guten Ton zu gehören, sich über zwei der größten Weltmächte aufzuregen. Im Falle Russlands und der USA zeigt dieses Misstrauen eine sehr interessante Ausprägung. Unser Verhalten liegt nicht nur daran, dass man sich lieber an den Großen reibt als an Kleinen. Wenn der stärkste Junge in der Nachbarschaft mal eine Abreibung bekommt, freut es einen. Auch in der internationalen Politik gibt es derartige Gefühle oder emotionale Konstellationen. Man misstraut dem Mächtigen und hegt Sympathie für den Kleinen, den Außenseiter (engl. underdog). China, Brasilien und Indien sind auch groß, spielen aber in unserer Aufmerksamkeit nur eine relativ untergeordnete Rolle. 

Soweit Vorurteile oder falsche Bilder dabei eine Rolle spielen, steht auch die Rolle der Medien zur Diskussion, besonders die der öffentlich rechtlichen Medien. Diese Diskussion hat viele Aspekte und gipfelt in dem von PEGIDA erhobenen Vorwurf der Lügenpresse. Dieser Vorwurf wurde zuletzt von den Nazis erhoben, und zwar während der Weimarer Zeit, d.h. vor ihrer Machtergreifung und der damit einhergehenden Gleichschaltung der Presse.

Zwei deutsche Journalisten haben sich in letzter Zeit dieser Problematik angenommen. Gabriele Krone-Schmalz (*1949) ist Professorin für Fernsehen und Journalistik in Iserlohn. Sie war zwischen 1987 und 1991 als ARD-Korrespondentin in Moskau tätig. Ihr Buch, das ich im Folgenden bespreche, heißt Russland verstehen. Es hat 176 Seiten und erschien 2016 in der 14. Auflage. Ein ähnlich motiviertes Buch über die USA stammt von Christoph von Marschall (*1959). Seit 2005 berichtete er als US-Korrespondent des Tagesspiegels, einer Berliner Tageszeitung, aus Washington. Seit 2012 gehörte er zum Presse Corps des Weißen Hauses. Seit 2013 lebt er in Berlin. Sein Buch heißt Was ist mit den Amis los?  Es erschien 2016 und hat 272 Seiten.

Eine Sicht auf Russland

Um das heutige Russland zu verstehen, führt uns Krone-Schmalz zurück in die Zeit der Präsidentschaft von Boris Jelzin. Der frühere Staatsbesitz wurde quasi mit Gewalt privatisiert. Nutznießer waren sehr wendige Unternehmer, die mit relativ wenig Geld zu großem Besitz gelangten. Sie werden als Oligarchen bezeichnet. Als Putin an die Macht kam, versuchte dieser diese Entwicklung zu bremsen.

Während seiner beiden ersten Amtszeiten (2000-2008) habe Putin nicht nur die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung, die Selbstachtung des Landes, sondern auch den Anschluss an den Westen betrieben. Putins Rede im Deutschen Bundestag im September 2001 (also kurz nach 9/11) habe genau dies zum Ausdruck gebracht. Er warb darin bereits für einen Eurasischer Wirtschaftsraum. Die Wende trat ein mit dem Georgienkrieg im Sommer 2008. Damals wurde, vor allem von amerikanischer Seite, die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die NATO gefordert. Nicht zuletzt dank deutscher und französischer Intervention wurde dieser Schritt in der NATO-Osterweiterung verhindert. Der ukrainische Präsident Juschtschenko brachte sogar die Schießung bzw. Blockade des russischen Schwarzmeerhafens Sewastopol ins Gespräch.

Im Jahre 2012 beginnt Putins dritte Amtszeit. Die Entwicklung in der Ukraine nimmt einen für Russland äußerst unangenehmen Verlauf. Ein Assoziierungsabkommen mit der EU wird verhandelt, in dem außer wirtschaftlichen auch politische und militärische Fragen angesprochen werden. Als der russland-freundliche Präsident Janukowytsch Ende 2013 die Ratifizierung verweigert, kommt es zu den Unruhen auf dem Maidan-Platz in Kiew. Ein im Februar 2014 unter anderem von Außenminister Frank Walter Steinmeier ausgehandelter Vertrag sah vor, zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren. Dieser Vertrag wurde in der Folgezeit als nicht-existent behandelt. Nationalistische Kräfte übernehmen die Mehrheit in Parlament und Regierung. Russisch als zweite Amtssprache wird wieder abgeschafft. Obwohl die amerikanische Regierung sich offiziell zurückhielt, waren private Stiftungen umso aktiver. Präsident Obama verstieg sich schließlich zu einem diplomatischen Lapsus, indem er Russland als Mittelmacht bezeichnete.

Was folgte, war die Krimkrise sowie der Krieg in der Ukraine. Krone-Schmalz vertritt die Meinung, Putin habe auf der Krim in Notwehr gehandelt. Angela Merkel und die meisten westlichen Politiker sprechen von „völkerrechtswidriger Annexion“ der Krim. Krone-Schmalz zitiert einen Juristen namens Reinhard Merkel, der den Anschluss der Krim an die Russische Föderation als Sezession und nicht als Annexion ansieht. Das entspricht auch der russischen Position. Offensichtlich fand der Anschluss in der vorwiegend russisch-sprachigen Bevölkerung der Krim große Zustimmung: Nach Aussage von PEW-Research, einer amerikanischen Meinungsforschungsfirma, seien es sogar 91%. Der UN-Sicherheitsrat hat allerdings die russische Position nicht akzeptiert.

Aufgrund seiner Arroganz habe der Westen seine Chancen vertan, meint Krone-Schmalz. Außerdem kritisiert sie die westlichen Medien. Diese würden in der Ostukraine immer nur von den pro-russischen Separatisten reden. Dabei gäbe es zumindest drei verschiedene Gruppen: Föderalisten, die eine stärkere Dezentralisierung wünschten, Separatisten, die eine Selbständigkeit anstrebten und schließlich solche, die einen Anschluss an Russland wünschten. Warum Russland in Syrien interveniert, dazu hat Krone-Schmalz sich nicht geäußert, noch zu der Frage, wie Russland dort wieder herauskommt. Meine Interpretation der Staatsdoktrin Putins hatte ich in einem früheren Blogeintrag zusammengefasst.

Eine Sicht auf die USA

Laut von Marschall gibt es einen Seufzer, der uns Deutschen immer öfter entfährt, nämlich, dass die Amerikaner spinnen. Sein Buch beginnt mit der Auflistung einer Reihe von Vorurteilen. Interessant ist, was er zu Obama sagt. Dieser habe  ̶  wie kaum ein Präsident vor ihm  ̶  einen extremen Wandel in der Zustimmung erlitten. In Deutschland, weil er zu wenig geändert habe, in den USA, weil er zu viel geändert habe. Im ersten Falle war hauptsächlich die Außenpolitik gemeint, im zweiten Falle primär die Innenpolitik. Ich gehe im Folgenden auf zwölf der bekannteren Beispiele von Vor- oder Fehlurteilen ein. Von Marschall versucht klar zu machen, dass die von deutschen Medien und deutschen Politikern üblicherweise vermittelte Sicht nicht die einzig mögliche ist.
  • Fatale Rolle der Geheimdienste: Im Sommer 2013 machte ein temporär bei der NSA beschäftigter junger Mann (Edward Snowdon) deutlich, wie gründlich und umfassend amerikanische Geheimdienste die weltweite Telekommunikation überwachen. Sie übten keinerlei Nachsicht, auch nicht bei Verbündeten der USA. Der Aufschrei in deutschen Medien war groß. Frankreich und England fühlten sich nicht betroffen. Im Gegenteil, ihre Geheimdienste arbeiteten ganz ähnlich. Beide Länder hatten nämlich schlimme Terrorangriffe erlebt. Nur Deutschland war bisher verschont geblieben. Bei der deutsche Regierung hielt sich die Entrüstung in Grenzen. Die amerikanische Regierung machte nur geringfügige Korrekturen in ihren Methoden.
  • Andere illegale Maßnahmen nach 9/11: Die Regierung Bush hatte als Reaktion auf den ersten Angriff in der amerikanischen Geschichte auf das amerikanische Mutterland zweifellos überreagiert. Es folgte der Patriot Act mit der Einrichtung des Heimatschutz-Ministeriums. Im Falle des Irak reagierte man mit Kriegsrecht, obwohl die Beweislage nicht klar war. Über 800 Gefangene von dort und aus Afghanistan landeten in Guantánamo, einer Zone, von der man glaubte, dass amerikanisches Recht keine Anwendung finden würde. Dem hat der Supreme Court widersprochen. Er bestätigte lediglich den Status der dort einsitzenden Gefangenen als illegale Kombattanten und ließ für ihre Verurteilung Militärgerichte zu. Obama hatte in seinem Wahlkampf versprochen, Guantánamo aufzulösen. Dies gelang ihm nicht, weil das Parlament sich weigerte, die Prozesse in die USA zu verlegen. Noch befinden sich 116 Häftlinge dort, davon 45, die für eine für Freilassung vorgesehen sind.
  • Verzögerte Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung: Eine staatliche Pflicht, sich gegen Krankheiten und andere Risiken des Lebens zu versichern, wird von vielen Amerikanern als Eingriff in ihre Freiheit angesehen. Deshalb gab es heftige Widerstände, vor allem von Seiten der Republikaner, gegen Bill Clintons Pläne eine allgemeine Krankenversicherung einzuführen. Obama hat dieses Projekt verwirklicht vermöge einer unglaublichen politischen Anstrengung. Der Effekt war, dass der Anteil Nicht-Versicherter von 15% auf 11,9% fiel.
  • Nicht überwundene Rassendiskriminierung: Die Erschießung schwarzer Jugendlicher durch weiße Polizisten ließ Rassenunruhen in mehrerer Städten aufflammen. Der Anfang war Ferguson, Missouri. Durch die Wahl Obamas zum Präsidenten war zwar der politische Fortschritt offensichtlich, die Gesellschaft als Ganze hinkt hinterher. Das bezeugen auch die Unzahlen von Gefangenen in amerikanischen Gefängnissen, bei denen es sich vorwiegend um Schwarze handelt. In den USA sitzen prozentual neun Mal mehr Gefangene ein als in Deutschland.
  • Romantischer Waffenkult: Nach jedem Amoklauf, besonders an Schulen, wird von Deutschen stets der private Schusswaffenbesitz generell in Frage gestellt. Während wir pauschal diskutieren, ist dies in Amerika verpönt. Der Waffenbesitz gilt als traditionelles Recht aller Bürger, an dem niemand zu rütteln wagt. Lediglich der bessere Schutz gegen Psychopathen wird gefordert.
  • Festhalten an der Todesstrafe: Die USA gehören zu den wenigen Demokratien, in denen noch die Todesstrafe verhängt und vollstreckt wird. Da es immer wieder zu Fehlurteilen kommt, sei davon auszugehen, dass im Laufe der Zeit immer mehr Bundesstaaten auf die Vollstreckung verzichten werden.
  • Verfilzung von Politik und Wirtschaft: In den USA ist das Verhältnis zwischen Staat und Wirtschaft anders als bei uns. Eine erfolgreiche Laufbahn in der Wirtschaft gilt als beste Qualifikation für eine politische Aufgabe. Auch die guten Beziehungen zwischen Washington und der Wallstreet führten dazu, dass das Parlament die nach der Finanzkrise von 2008 verhängte Bankenaufsicht schnell wieder reduzierte.
  • Uneinheitliche Einwanderungspolitik den Lateinamerikanern gegenüber: Die USA haben eine lange Tradition als begehrtes Einwanderungsland. Die über die Landgrenze zu Mexiko erfolgende illegale Einwanderung hat ein Ausmaß angenommen, dass sie von vielen US-Amerikanern nicht mehr als verkraftbar angesehen wird. Es wird daher, vor allem von den Anrainerstaaten wie Texas, Arizona und Kalifornien, eine strengere Kontrolle verlangt.
  • Stümperhafte Außenpolitik, vor allem im Nahen Osten: Die amerikanische Außenpolitik unterliegt einem permanenten Dilemma. Sie soll überall auf der Welt Frieden und Fortschritt fördern, soll sich aber nicht einmischen. Am offensichtlichsten ist dies im Nahen Osten. So erwartet man Unterstützung für Israel und gleichzeitige Distanzierung von dessen Politik. Nach von Marschall sei für diese Politik die christliche Lobby genauso verantwortlich wie die jüdische. Keine von beiden könne das Hauptproblem lösen, das Fehlen friedenswilliger Partner.
  • Inkonsequente Abrüstungspolitik, insbesondere bezüglich atomarer Waffen: Die USA verfügen über einen Militäretat von nahezu 800 Mrd. US-Dollar pro Jahr. Dem standen im deutschen Bundeshaushalt etwa 33 Mrd. EU für 2015 gegenüber. In Rüstungsfragen ist Deutschland bestenfalls ein Trittbrettfahrer. Obama hatte zu Beginn seiner Amtszeit den Plan, in Abstimmung mit Russland, auf beiden Seiten den Bestand an Atomwaffen zu reduzieren. Inzwischen spricht davon niemand mehr. Dafür haben es die USA und Russland geschafft, den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen.
  • Mangelndes Bewusstsein für Klima und Umwelt:  Die USA und China galten lange Zeit als die Bremser in der internationalen Klimapolitik. Inzwischen haben sie sich über den in Paris verabredeten Vertrag eingebunden. Ob der Vertrag vom US-Kongress auch ratifiziert wird, ist zu hoffen. Wir Europäer sind überrascht, wie bedenkenlos die USA ihre eigenen Öl- und Erdgasbestände durch Fracking abbauen. Das Land hat sich damit fast von Energie-Importen unabhängig gemacht.
  • Überbetonung der Vorteile des Freihandels: Als letzter Punkt, der uns Deutschen Kummer macht, sei an die noch laufenden Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) erinnert. In drei Ländern würde sehr emotional dagegen argumentiert: Österreich, Deutschland und Luxemburg. Es würde Angst geschürt wegen der Chlorhühnchen und der gierigen US-Anwälte, die per Schiedsgerichte europäisches Recht umgehen könnten. 

Mit einem beruhigenden und einen alarmierenden Punkt aus von Marschalls Buch will ich das Gesagte beenden. Im Vergleich zu Russland verfügen die USA über eine gewachsene demokratische Tradition, die es dem Lande gestattet sich immer wieder veränderten Situationen anzupassen. Das Land ist in der Lage, Fehler auch wieder zu korrigieren. Wir bräuchten daher keine Angst zu haben, dass die USA demnächst als Weltmacht verschwinden. Andererseits gäbe es in den USA immer wieder Leute, die der Einmaligkeit dieses Landes huldigen. Das sind die Anhänger des Exzeptionalismus. Sie meinen, dass ihr Land von Gott ausgewählt wurde, um allen Menschen eine Hoffnung zu geben (engl. as shining city on the hill). Vor solcher Selbsthypnose sollte man warnen.

Über uns selber

Meine Titelfrage hätte auch lauten können: Kann man Russland und den USA trauen? Dann wäre es vorwiegend darum gegangen, eine Erklärung dafür zu finden, ob es überhaupt Grund zum Misstrauen gibt, wer und was dieses Misstrauen ausgelöst hat, und was dagegen getan werden kann bzw. getan werden sollte. Um Antworten zu diesen Fragen zu erhalten, wären Zitate aus den beiden Büchern der Experten ausreichend gewesen. So wie der Titel jetzt steht, wird die Aufmerksamkeit auch auf uns selbst gelenkt. Er bringt zum Ausdruck, dass wir nicht nur einen vermeidbaren Fehler machen, sondern dass wir ihn sogar gerne machen. Anders ausgedrückt: Ach, das hätte mir eigentlich nicht passieren dürfen, aber siehe da, schon wieder ist es mir passiert. Kommt Ihnen das bekannt vor?

Es ist manchmal schwer, emotionale Einstellungen durch rationale Überlegungen zu ersetzen. Für den einen Teil von uns Deutschen war Russland Jahrzehnte lang der Hort des Bösen, eine Bedrohung, die uns nicht schlafen ließ. Bei anderen waren die USA der Klassenfeind oder der selbst-ernannte Weltpolizist. Auf einmal, d.h. seit 1989 sollten sie es nicht mehr sein. Jetzt, d.h. seit 2003 (Beginn des Irakkriegs) bzw. 2008  (Georgienkrieg) tun beide wieder Dinge, die uns Mitteleuropäern nicht gefallen. Dabei kommen unterschwellig alte Ressentiments hoch.

Gabriele Krone-Schmalz wundert sich darüber, warum die Bezeichnung ‚Russlandversteher‘, der oft auf sie angewandt wird, fast ein Schimpfwort ist. Welches Bild unserer Gesellschaft drückt dies aus? Bei mir ruft es die Erinnerung wach an Zeiten, als das Abhören ausländischer Radiosender eine Straftat darstellte. Christoph von Marschall sagt nichts darüber, wie er sich vorkommt. Er konstatiert jedoch, dass es bei uns einen latenten Antiamerikanismus gäbe. Man kann dies aber auch als Anti-Atlantismus sehen, also einen Widerstand gegen die atlantische Wertegemeinschaft. Er kann zusammenhängen mit dem schwierigen Weg Deutschlands nach Westen, über den der Historiker  Heinrich August Winkler schreibt. Stärker als Russland haben mich immer die USA beschäftigt. In einem Beitrag vor zwei Jahren sprach ich die deutsch-amerikanische Hassliebe an. Diese bezöge sich einerseits auf die amerikanische Wirtschaft, aber auch auf die amerikanische Regierung, Ich verwies dabei vor allem auf die NSA-Affäre.

Wie mühsam es für Nationen ist, mit geänderten Situationen fertig zu werden, erleben wir gerade in der Flüchtlingskrise. Hier können uns weder die USA noch Russland eine Anleitung geben. Wir müssen als Land selbst damit fertig werden, ob mit oder ohne Unterstützung unserer Partner. Gemeint sind damit weniger Russland und die USA als die anderen EU-Mitglieder.

1 Kommentar:

  1. Zur Überraschung der Weltöffentlichkeit hat Russland angekündigt, einen Großteil der Truppen aus Syrien abzuziehen. Die ersten Ausrüstungsgegenstände würden bereits verstaut.

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