Samstag, 31. August 2019

Draghi ruiniert uns! So verkündet es eine bekannte Autorität

Dieser Tage lauschte ich eine Stunde lang dem berühmten Paul Kirchhof (*1943) zu. Er gab einem jungen Mann ein Interview mit dem Titel: ‚Es gibt ein Grundrecht auf Zinsen‘. Zu finden ist es bei Youtube unter Mission Money. Das Interview rief bei mir einige Gegenreaktionen hervor. An erster Stelle erinnerte es mich an den folgenden Satz: ‚Si tacuisses, philosophus mansisses‘. So pflegten einst die alten Römer in einem solchen Fall zu sagen. Zu Deutsch: Hättest Du den Mund gehalten, würdest Du weiterhin als kluger Mensch gelten.

EZB sei schuld

Der Mann (den Gerhard Schröder als ‚Professor aus Heidelberg‘ beschimpfte) mag ein guter Jurist sein. Bei dem Thema, das er in dem Interview behandelte, hing er mich total ab. Seine Kernaussage war: Der EZB-Chef Mario Draghi beraube die Bürger Europas um eines ihrer Grundrechte. Es sei ein von der Verfassung garantiertes Recht, sein Geld so anzulegen, wie man möchte. Immer hätten Sparer den Banken Geld gegeben und dafür Zinsen bekommen. Herr Draghi habe nicht das Recht, diese Anlageform total zu zerstören.

Kirchhof befindet sich mit diesen Aussagen in keiner schlechten Gesellschaft. Für viele Politiker ist Draghi zum Problemfall geworden. Sowohl Deutschlands Banker wie seine Wirtschaftsweisen tönen ganz ähnlich. Er treibe durch seine Politik nur die Immobilienpreise und die Aktienkurse in die Höhe. Die armen Leute, besonders die traditionellen Sparer, würden darunter leiden. Er verstärke damit nur die kritische Einstellung gegenüber Europa und gegen Politik im Allgemeinen.

Anlagenformen

Wie die meisten Amerikaner, Briten, Schweizer und Skandinavier, so sehe ich das Anlagengeschäft anders als viele Deutsche und Österreicher, einschließlich des Herrn Kirchhof. Die wahren Anlageformen sind Rohstoffe, besonders Edelmetalle, Immobilien oder Unternehmens-Beteiligungen. Rohstoffe und Immobilien gewinnen an Wert, weil sie knapp sind oder knapper werden. Die Menschheit wächst schneller als diese Güter nachwachsen. Zu den Beteiligungen gehören in erster Linie Aktien. Bei Aktien lasse ich unternehmerisch veranlagte Menschen für mich arbeiten. Sie gründen Unternehmen, deren wirtschaftlicher Wert hoffentlich mit der Zeit zunimmt. Bei festverzinslichen Anlagen, also Anleihen, sagt ein Unternehmer (oder ein Staat), dass er gerade ein Geschäft machen will, wofür er keine neuen Aktien ausgeben möchte. Man verspricht daher einen festen Zinssatz, z. Bsp. 5%. Staatliche Anleihen dienen oft einer Maßnahme zur Verbesserung der Infrastruktur, etwa dem Autobahnbau.

Es ist aufgrund des Gesagten nicht verwunderlich dass in den angelsächsischen Ländern die Aktienmärkte ein endlos erscheinendes Wachsen erleben, die Kontinentaleuropäer aber traurig hinterhersehen. Europäer haben oft wenig Vertrauen in die Wirtschaft. Der Staat soll richten, da er es nicht nur besser weiß, sondern auch besser kann. Diese Rechnung hat nur dann eine Chance aufzugehen, wenn die klügeren Köpfe für den Staat arbeiten, und nur die dümmeren für die Wirtschaft. Dem ist – Gott sei Dank – nicht so, selbst in Europa.

Zweck der Niederzinspolitik

Wenn jetzt die Währungsbanken (FED, EZB) sagen, sie vergeben Geld zu niedrigeren Zinsen oder für null Zinsen, dann ist das eine (völlig perverse) Maßnahme, die dazu dienen soll, der scheinbar an Geldmangel leidenden Wirtschaft oder den Staaten zu helfen. Diese sollen investieren, und zwar auf Teufel komm raus. Dummerweise tun sie es aber nicht. Sie konsumieren vielmehr das Geld anstatt es zu investieren, oder bleiben einfach auf ihrem Geld sitzen.

Man beachte, dass es nicht allein die EZB ist, die diese Politik betreibt. Ihren Ausgang nahm das Ganze von der FED, dem Federal Reserve System der USA. Es war Allen Greenspan, der in den 1990er Jahren der amerikanischen Wirtschaft eine Aufmunterungsspritze zukommen ließ. Man verpasste nach 2008 eine erneute starke Dosis und hielt seither an dieser Politik fest. Es wäre ein Fehler anzunehmen, dass der Dollar- und der Euroraum unabhängig voneinander seien. Ein Schnupfen des Dollars kann beim Euro eine Lungenentzündung auslösen. Deshalb bekommen beide analoge Medikamente, teilweise vorbeugend.

Durch die Politik des billigen Geldes werden Leute, die sich bisher keine Gedanken darüber machten, wo man Geld nützlich verwenden könnte, plötzlich gezwungen selbst nachzudenken oder sich klug zu machen. Schon immer wurden gewisse Güter, die einmal knapp und teuer waren, plötzlich wieder billig, oder billige Güter teuer. Es ist eine Illusion zu glauben, alles kann immer so bleiben wie es ist. Seit wann ist es ein Verbrechen, die Leute dazu anzuregen, selbst ein wenig nachzudenken anstatt andere für sich denken zu lassen?

Dass Niedrigzinsen dazu dienen könnten, das Projekt Euro zu retten, lässt Kirchhof nicht gelten. Es verführe Staaten, die nicht gut wirtschaften, dazu weiter mehr Ausgaben zu machen als sie sollten.

Aufgabe der EZB

Es kann meines Erachtens nicht die Aufgabe der EZB sein, eine bestimmte Form der Profitgenerierung zu sichern. Sie muss allerdings dafür sorgen, dass der Wert des Euro erhalten bleibt. Diese Aufgabe hat man nicht den Parlamenten der Mitgliedstaaten überlassen. Da wäre sie in schlechten Händen gewesen. Auch dem EU-Parlament traut niemand die nötige Kompetenz zu. Nur um dieses hehre Ziel zu sichern, verfügt die EZB über gewisse Rechte. Sie darf sogar ins Marktgeschehen eingreifen.

Laut Kirchhof gewähren diese Rechte der EZB eine Art von richterlicher Unabhängigkeit. Es geht dabei aber ausschließlich um die Stabilisierung des Geldwerts einer bestimmten Währung, nämlich des Euro, und nicht um die Umverteilung von Einkommen. Ohne stabilen Geldwert kann eine freie Wirtschaft nicht funktionieren. Die Grundlage unserer Demokratie würde erodieren.

Schuldenbremse des Grundgesetzes

Der deutsche Bundestag habe aus der Wirtschaftskrise von 2008 eine sehr bewundernswerte Lehre gezogen, meint Kirchhof. Er habe zu verhindern versucht, dass heutige Probleme auf Kosten zukünftiger Generationen gelöst werden. Deshalb wurden sowohl Bund wie Länder angehalten, in ihren Haushalten keine Schulden machen zu dürfen. Die ‚schwarze Null‘ wurde in der Verfassung verankert.

Dass der Rest der Welt sich immer mehr verschuldet, sei – laut Kirchhof − nicht zu übersehen. Staaten, die dies täten, gäben einen Teil ihrer Souveränität auf. Die im Vertrag von Maastricht festgelegten Verschuldungsgrenzen waren schon sehr kulant. Inzwischen halten sich nur noch sehr wenige Staaten daran. Die Spitzenreiter in der EU bezüglich Schulden sind Griechenland und Italien. Außerhalb Europas macht Argentinien gerade von sich reden. Es ist nahe daran, seine Zahlungen einzustellen, also bankrottzugehen.

Mich erstaunt jedes Mal aufs Neue, wenn Politiker der Linken feierlich verkünden, es sei jetzt wirklich an der Zeit die ‚schwarze Null‘ abzuschaffen. Wo waren dieses Leute eigentlich während der letzten 20 Jahre? Das frage ich mich dann. Hier sollte man auf Kirchhof hören.

Alte deutsche (Un-)Tugend

Man möge sich auch daran erinnern, wer dem Volk verkündete, dass Sparen eine besonders den Deutschen gut anstehende Tugend sei. Das waren ein in blaue Marine-Truppen verliebter Kaiser und ein großer nationaler Führer (auch Gröfaz genannt). Die Banken warben dafür, dass man sie (oder den Staat) doch nachdenken lassen sollte, wo Geld gebraucht würde oder wie Geld für einen arbeitet. Das sollte doch das Mütterchen oder den Mann von der Straße nicht behelligen. So kam unter anderem der Weltspartag zustande. Damit ist nicht gemeint, dass man keine Altersvorsorge betreiben soll. Man soll diese aber nicht genau so machen, wie dies unseren Eltern und Großeltern nahegelegt wurde.

Hartmut Wedekind aus Darmstadt meinte dazu:

Paul Kirchhof betrachtet die Verfassung mit ihren Grundrechten wie eine Heilige Schrift. Das ist sie aber nicht. Die Freiheit des Menschen ist der einzige metaphysische Inhalt der Verfassung.

Zinsen sind ein Entgelt für den Produktionsfaktor Kapital (sagt die VWL), wie Lohn für Arbeit und Rente für Grund und Boden. Nullzinsen hat der Marxismus immer gefordert, das Christentum übrigens auch. Nur die Juden durften Zins erheben und waren deshalb verpönt. Aber: Wenn man sich zinsfrei Geld leihen kann, das man auch hoffentlich wieder zurückzahlt, ist das als Unterstützung aufzufassen. Man kann das Verleihen wie jede Unterstützung ja auch sein lassen. Nicht zurückgezahlte Schulden führen zur Blasenbildung.

Die Grundfrage ist doch: Ist Geldkapitalhergabe eine Leistung im ökonomischen Sinne oder nicht? Wenn man beliebig viel Geld druckt, ist die Frage beantwortet. Die Frage bleibt: Warum haben wir noch keine Rieseninflation? Antwort: Die Banken stecken bis zum Hals voller Geld und können damit nichts anfangen. Die Investitionsfähigkeit der Volkswirtschaft ist gegenüber diesem Volumen gering.

Und die EZB kennt sogar Strafzinsen. Das ist der eigentliche Unsinn. Man stelle sich vor, ein Arbeiter müsste Geld an der Arbeitsstelle abliefern (negativer Lohn).

Dass da irgendwas aus dem Ruder gelaufen ist, sieht ein Blinder mit dem Krückstock. Es geht den Draghis doch nur darum, dass die Südländer exorbitante, konsumtive Schulden machen dürfen. Griechenland: BIP x 1,8. (3 mal mehr als Maastricht (= nur noch eine Stück Papier) erlaubt). Griechenland dürfte knapp zwei Jahre nichts als arbeiten, nichts essen, um die Schulden abzuarbeiten. "Die Welt ist aus den Fugen" (engl.: the world is out of joint) sagte Hamlet.

Enkel Marcus äußerte sich wie folgt:

Man sollte die EZB nicht verteufeln und ihre Rolle nicht überinterpretieren. Sie hat einen Job, den Wert des Euros zu erhalten. Fertig.

Im Übrigen werden Fragen aufgeworfen, die mich auch interessieren. Ich gebe sie wieder mit einer ganz kurzen Stellungsnahme:

  • Sollte sich jeder mit Aktien oder anderen Anlageformen auseinandersetzen (müssen)? Nein!
  • Sollte man die Menschen dazu zwingen nachzudenken (nur weil es "kein Verbrechen" ist)? Nein!
  • Brauchen wir unter Berücksichtigung der aktuellen Demografie und Wirtschaftslage ein Umdenken in der Altersvorsorge? Ja!
  • Wie sinnvoll ist die schwarze Null? Oder Staatsschulden im Allgemeinen? Weiß es nicht!
  • Ist es Generationengerechtigkeit die Haushaltskasse möglichst schuldenfrei zu hinterlassen, aber dafür auch marode Straßen und Schulen? Nein!
  • Brauchen wir ein gesellschaftliches Umdenken pro Startups, Selbstständigkeit und Investitionen? Ja!
Im Grunde ist diese Diskussion von der Thematik "Sicherheit" überschattet. Mit Sicherheit meine ich, Abwehr von Risiken aller Art.

Kommentare:

  1. Art. 109 (3) des Grundgesetze (GG) beginnt mit dem Satz: Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Ausnahmen gelten für Notsituationen. Was eine Notsituation ist, darüber gehen in der Regel die Meinungen auseinander. In Berlin und Bremen neigt man offensichtlich dazu, bereits den Normallfall als Notsituation anzusehen.

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  2. Die öffentlichen Kassen erzielten im ersten Halbjahr 2019 einen unerwarteten Überschuss von 45,3 Mrd. Euro. Davon entfielen auf den Bund 17,7, auf die Länder 12,7, auf die Kommunen 7,1 und auf die Sozialversicherungen 7,7 Mrd. Die Angaben stammen vom Statistischen Bundesamt.

    In dieser Situation darf man sich fragen, was die derzeitige Diskussion um neue Steuerformen (z.B. Vermögenssteuer) oder zusätzliches Staatsverschulden (Sichwort ‚keine schwarze Null‘) eigentlich soll. Es wäre genügend Geld vorhanden, um Schulen und Brücken zu sanieren. Dass wir dies dennoch nicht tun, liegt daran, dass gewisse Leute lieber über mögliche neue Quälereien ihrer Mitbürger nachdenken, als anzupacken und den knapp gewordenen Fachleuten dabei zu helfen, Planungen zu machen und Projekte durchzuziehen.

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  3. Gestern stieß ich auf einige interessante Zahlen. In Deutschland gibt es derzeit 627.000 Privatiers. Das sind Leute, die von ihrem Vermögen leben können. Im Jahre 2000 waren es 372.000. Das ist eine Steigerung um 68,5%. Davon sind etwa 6.000 jünger als 18 Jahre. Im selben Zeitraum stieg die Zahl derer, die ihren Lebensunterhalt durch Arbeit verdienen, um 13%.

    Das wird doch bestimmt von vielen der Nicht-Betroffenen als Problem angesehen. Zu welchen Maßnahmen muss dies Politiker der Linken anstacheln? Eine vergleichbare Situation gab es zuletzt vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Die beiden Kriege trugen unter anderem dazu bei, Vermögen zu vernichten bzw. die Einkommen zu nivellieren. Zu dieser Erkenntnis gelangte übrigens schon Thomas Piketty im Jahre 2014.

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  4. Peter Hiemann aus Grasse schrieb: Den Hinweis auf Situationen am Beginn des letzten Jahrhunderts kann ich ergänzen:

    Franklin D. Roosevelt (1882-1945), Präsident der USA 1933-1945, wollte nicht länger wirtschaftlichen Zustände tolerieren, die die Weltwirtschaftskrise zum Ende der 1920er und im Verlauf der 1930er Jahre ausgelöst hatten: "Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm, wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden." … "Die Freiheit einer Demokratie ist nicht sicher, wenn die Menschen das Wachstum privater Macht bis zu dem Punkt tolerieren, dass sie stärker wird als der demokratische Staat selbst." … „Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten weniger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. (…) Mit einem zum Leben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum – ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen."

    Roosevelt setzte ein Programm erfolgreich durch, das mit dem Begriff 'New Deal' in die Geschichte eingegangen ist. Es war eine Serie von Wirtschafts- und Sozialreformen, die in den Jahren 1933 bis 1938 als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise durchgesetzt wurden. Es stellte einen großen Umbruch in der Wirtschafts-, Sozial- und Politikgeschichte der Vereinigten Staaten dar. Unter anderem verordnete Roosevelt die Regulierung der Finanzmärkte und die Einführung von Sozialversicherungen.

    Die Welt hat sich nach Roosevelt weitergedreht. Der menschlichen Phantasie waren praktisch keine Grenzen gesetzt, um Gesellschaftssysteme zu verändern. Heute stehen wir vermutlich am Beginn einer neuen Epoche, in der sehr interessante gesellschaftliche Veränderungen zu erwarten sind.

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  5. Ebenfalls bei Mission Money äußerte sich dieser Tage der Anlageberater Markus Elsässer zur Frage der aktuell attraktiven Anlageformen. Festverzinsliche Anlagen machten heute keinen Sinn. Es gäbe reichlich große Konsumwerte, aber auch gute kleine Firmen, deren Aktien eine sichere Bank darstellten. Umsatz und Gewinn müssen allerdings stimmen. Ihr Ertrag vor Steuern (EBIT) muss hoch genug sein, damit etwas für Forschung und Entwicklung übrig bleibt. Nur so wird der Wert des Unternehmens erhalten oder vermehrt.

    Für Hartmut Wedekind: Es kann sein, dass VWL-Lehrbücher von Zeit zu Zeit überarbeitet oder umgeschrieben werden müssen.

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  6. Hätte nie gedacht, dass ich einmal der Rheinischen Post Recht gebe. ‚Europas Sparer sind die Dummen‘ schrieb sie heute. Gemeint hatte sie, dass diese an sich klug sind, wenn sie weiter ihr Geld aufs Sparbuch bringen, nur Draghi müsse dies honorieren. Auch der Professor Kirchhof ist ja ihrer Meinung. Nur steht es nicht in der Bibel. Sie tun mir leid, diese dummen europäischen Sparer.

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