Freitag, 2. Februar 2018

Deutschland orientiert sich neu – eine Betrachtung von außen (von Peter Hiemann aus Grasse)

Weltweit sind Menschen verunsichert, weil sie fürchten, dass Klimaveränderungen, Kriege, Auseinandersetzungen zwischen Armut und Reichtum (vor allem zwischen Staaten), Flüchtlingsströme oder Terror früher oder später ihre Lebensverhältnisse verschlechtern. In Europa, speziell in Deutschland und Frankreich, ist viel von Erneuerung der politischen Atmosphäre die Rede. Dass sich derzeit Wähler vermehrt für Bewegungen entscheiden, die einer protektionistisch und nationalistisch orientierten Gesellschaft das Wort reden, hat traditionelle Parteien in Zugzwang gebracht. Traditionelle Parteien versuchen, sich neu zu orientieren:

  • Führende Vertreter radikal links orientierter Partei glauben, dass sie mittels einer neuen linken Sammlungsbewegung den Verfall der Linken aufhalten können. Die Bewegung des  französischen Politikers Jean-Luc Mélenchon gilt als Vorbild. Mélenchon  gründete die neue Partei 'La France insoumise' ('Unbeugsames Frankreich') und erhielt in der vergangenen Präsidentenwahl auf Anhieb 19,58 % der Stimmen (wohl auf Kosten der französischen Sozialisten).
  • Führende Vertreter grün orientierter Parteien glauben, dass sie ihre Attraktivität verbessern können, indem sie ihren Wirkungsbereich erweitern. Die Grünen in Deutschland haben ihre traditionelle Strategie aufgeben, ihre Partei durch eine 'Doppelspitze', mittels einem links und einem real (pragmatisch) orientierten Vertreter, zu repräsentieren.
  • Führende Vertreter christlich orientierten Parteien glauben, dass sie die Durchsetzung einer Leitkultur und die Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen forcieren müssen, um für Wähler attraktiv zu sein, und Wähler davon abhält, nationalistisch orientierten Parteien ihre Stimme zu geben.
  • Führende Vertreter sozialdemokratisch orientierter Parteien glauben, dass sie durch Programme für soziale Gerechtigkeit den Verfall ihrer Parteien aufhalten können.

Es ist nicht zu erkennen, dass traditionelle, demokratisch orientierte Parteien Deutschlands eine Orientierung und Strategie besitzen, um das derzeitige Wählerverhalten gezielt zu beeinflussen und dem derzeitigen Trend zu begegnen, dass  Wähler protektionistisch und nationalistisch orientierten Parteien ihre Stimme geben. Demokratisch orientierte Persönlichkeiten müssen sich etwas einfallen lassen, um für Wähler wieder attraktiv zu sein.

Vielleicht sind demokratisch orientierte Persönlichkeiten gut beraten,  sich am Programm Emmanuel Macrons, des Staatspräsidenten von Frankreich, zu orientieren. Macron hat mit neuen sozialliberalen und wirtschaftsliberalen Positionen, als Kandidat der von ihm neu gegründeten Partei 'La France en Marche' ('Frankreich in Gang setzen') die Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017 für alle überraschend gewonnen. In seinem Wahlprogramm schlug er einen Umbau der Sozialsysteme und des Parlaments sowie eine engere Zusammenarbeit innerhalb der Eurozone vor, und ließ die traditionellen Parteien und die rechtsorientierte Partei Front National alt aussehen.

Der Kultursoziologe Andreas Reckwitz (*1970) hat eine Analyse geliefert, die psychologische Aspekte des derzeitigen Wählerverhaltens erklären. In seinem Buch “Die Gesellschaft der Singularitäten: Zum Strukturwandel der Moderne“ stellt er fest, dass  spätmoderne Gesellschaften das Besondere 'feiern', der Durchschnittsmensch mit seinem Durchschnittsleben zähle nicht mehr. Die Bruchlinie, die die europäischen Gesellschaften teile, verlaufe zwischen den neuen Mittelschichten, den Gewinnermilieus des neuen, kreativen Kapitalismus (die in der ganzen Welt zu Hause seien und ihr Leben wie ein Kunstwerk inszenierten) und den alten Mittelschichten - den Handwerkern, Ladenbesitzern und kleinen Angestellten, die sich davon abgeschnitten fühlen. Für links orientierte Parteien sind das schlechte Nachrichten. Denn sie erreichen weder die eine noch die andere Klasse. Die einen wählen grün oder liberal, weil sie sich dort als besondere Individuen ernst genommen fühlen. Die anderen wenden sich von der Politik ab oder gleich populistischen Bewegungen zu, bei denen sie ihre Abneigung gegen die neuen Eliten gespiegelt sehen. (Der Spiegel 4/2018)

Reckwitz' Gesellschaftsanalyse liefert zwar wichtige Hinweise für Wahlkampfmanager,  die das  Verhalten von Wählerschichten einzuschätzen versuchen. Reckwitz' Analyse reicht aber nicht aus zu erklären, in welchen langfristigen Orientierungen sich Wählerschichten unterscheiden und sich entsprechend für politische Programme entscheiden. Zum Beispiel wollen Wähler wissen, wie sie sich am besten im Rahmen der weltweiten Globalisierung und der technischen digitalen Entwicklungen orientieren können.  Es ist beachtenswert, dass sich einige hochrangige Teilnehmer des Weltwirtschaftsforum 2018 in Davos nicht scheuten, die Rolle die Globalisierung und Digitalisierung für gesellschaftlichen Entwicklungen herauszustellen.

Das Treffen hochstehender Regierungsvertreter, Konzernmanager und Wissenschaftler in Davos stand unter dem Motto „Für eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt“. Einige Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums  haben auf Ursachen für politische Zersplitterungen hingewiesen: Bevölkerungswachstum und wirtschaftliches Wachstum ohne Beschränkungen, Globalisierung ohne staatliche Kontrollmechanismen, unbeschränkte Konzentration von Kapital, Durchsetzung monopolistischer Zielsetzungen durch finanzstarke Unternehmen, technische Entwicklungen ohne Berücksichtigung gesellschaftlicher Folgen. Die Debatten in Davos haben gezeigt, dass die Mehrheit der teilnehmenden Regierungsvertreter und Konzernmanager nicht die Absicht haben, sich weltweit  politisch und ökonomisch neu zu orientieren. Allein der französische Staatspräsident Macron setzte sich für Neuorientierungen in der EU ein, weil die gegenwärtige reale Welt erfordert, sich gegen zum Teil ökonomisch sehr aggressive und autokratische Systeme zu behaupten. Er gab auch zu Protokoll, dass „Wachstum kein Selbstzweck ist“. Dabei weiß Macron sehr wohl, dass er in Davos nur versuchen konnte, ein paar Mitstreiter für seine Ideen und Überzeugungen in Europa zu gewinnen. Kurzfristige Umorientierungen der existierenden politischen und ökonomischen Systeme sind unmöglich.

Es wäre wünschenswert, dass ein paar Überzeugungen Macrons in Programmen aller demokratisch orientierten Parteien reflektiert werden. Es ist jedoch schwierig geworden, in Europa demokratische Prinzipien und Orientierungen durchzusetzen. Praktisch alle demokratisch orientierten Parteien können zwar staatliche, nationale Zielsetzungen in ihren Programmen verankern. National agierende Parteien sind jedoch praktisch machtlos, die Programme finanzstarker global agierender Unternehmen zu beeinflussen.

Die derzeitigen Vertreter der CDU, CSU und SPD lassen erkennen, wie schwierig es ist, eine Regierungskoalition zu bilden, die den Sorgen einer Gesellschaft hinsichtlich der existierenden globalisierten und 'digitalisierten' Welt gerecht wird.  Die SPD ist zusätzlich in eine schwierige Situation geraten: Die 'etablierten' SPD Vertreter plädieren für eine Koalition, weil sie glauben, damit zu einer sozial gerechten  Orientierung in Deutschland beizutragen.  Die Jungsozialisten haben eine Kampagne ins Leben gerufen, die eine große Koalition (GroKo) verhindern wollen, weil sie glauben, dass vorhergehende große Koalitionen der Grund gewesen seien, dass die SPD viel an Attraktivität eingebüßt hat. Lediglich  56 Prozent der SPD Mitglieder unterstützen Koalitionsverhandlungen.

Die Parteien CDU und CSU sind nicht viel besser dran: Sie berufen sich auf eine florierende deutsche Wirtschaft, können aber nicht verhindern, dass auch sie gravierende Wählerverluste hinnehmen müssen. Auch Vertreter der CDU und CSU debattieren, wie sie sich zukünftig orientieren können, um Wählervertrauen zurückzugewinnen.

Die derzeitigen Koalitionsverhandlungen lassen nicht erkennen, dass es den verhandelnden Koalitionspartnern gelingen könnte, zukünftige politische Zersplitterungen zu vermeiden. Es ist mehr als wünschenswert, dass ein möglicher  Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD nicht nur gemeinsam vertretene pragmatische Zielsetzungen enthält, sondern auch langfristige Vorstellungen dokumentiert, über die keine Übereinkunft erzielt werden konnte, weil sie mit unterschiedlichen Parteiorientierungen unvereinbar sind. Die Dokumentation unterschiedlicher Parteiorientierungen könnte sich als  wirkungsvolle Möglichkeit erweisen, um Wähler zu gewinnen, die ihrerseits nach langfristigen Orientierungen suchen. Man stelle sich vor, die AfD wäre durch das Beispiel von CDU/CSU und SPD mehr oder weniger gezwungen, ihre langfristigen Zielsetzungen offenzulegen¨und sich dafür rechtfertigen zu müssen.  

Die derzeitige Diskussion über den Pflegenotstand in Deutschland zeigt konkret, worum es vor allem bei Neuorientierungen geht: Es geht um die Berücksichtigung humanistischer Aspekte in einer technisch und kommerziell orientierten Welt. Es ist zum Beispiel offensichtlich, dass individuell orientierte Pflege nicht wie Operationen in einem kommerziellen Unternehmen organisiert werden darf: Wie viele Pflegekräfte pro zehn Gepflegte braucht man? Wie oft müssen Betten frisch bezogen werden? Braucht es Mindeststandards für die Verpflegung? Wie viel darf eine Pflegekraft verdienen?

Man darf gespannt sein, ob und wie sich Macrons Vorstellungen in einem neuen Koalitionsvertrag niederschlagen werden.  Angela Merkel hat mehrfach eine enge Zusammenarbeit mit Macron angekündigt. Die Crux aller Umorientierungen ist natürlich die Frage: Wer verantwortet neue gesellschaftlich relevante Prozesse und wie werden neue Aufgaben finanziert? Es wird  unumgänglich sein, Staatsschulden und Kapitalflüsse nach neuen Prinzipien zu regeln. Der Ansicht war in Davos sogar der Milliardär George Soros, der wortgewaltig schimpfte: „Unternehmen machen ihre Gewinne, indem sie ihre Umwelt ausbeuten“. Soros hat in Davos nicht verraten, ob er in den Begriff 'Umwelt' Staatswesen einschließt. Er sagte aber: „Nicht nur das Überleben der offenen Gesellschaft, sondern das Überleben der gesamten Zivilisation steht auf dem Spiel“.

Nachtrag am 3.2.2018 (von Bertal Dresen)

Eine ähnliche, primär auf Frankreich bezogene Betrachtung findet sich in dem Buch Allez la France! (2017, 224 S.) des Schweizers Joseph Hanimann. Als ich das Buch von Hanimann las, hatte ich gehofft, dass er erklären würde, was der Grund dafür ist, dass Emmanuel Macron bei der Wahl im Jahre 2017 alle alten Parteien in den Ruin trieb. Leider fiel die Antwort auf diese Frage recht dürftig aus. Folgende Aussagen gehen in diese Richtung: Alle alten Parteien hatten ihre Glaubwürdigkeit verloren. Sowohl die Linken (Sozialisten. Kommunisten) wie die Rechten (Gaulisten, Nationalisten) hatten ihr Pulver verschossen. Sie gaben gestrige Antworten zu Fragen von Gestern. Das Volk reagiert launenhaft und fast wie eine junge Frau. Hauptsache, es passiert etwas Neues. Dem eine Chance zu geben, ist interessanter als es zu verhindern und bei dem Altgewohnten zu bleiben. Der Ausruf Dégage! (Verschwinde) sei populär geworden.

Macron verspreche (wenn auch nicht explizit), dass er ein altes Problem des Landes lösen werde, nämlich das Volk mit seinen Eliten zu versöhnen. Die Eliten sind die Absolventen der Pariser Hochschulen (frz. grandes écoles). Genau wie einst De Gaulle weigert er sich, darüber zu reden, dass Frankreichs Rolle in der Welt längst nicht mehr dem entspricht, was Frankreich als Kolonialmacht einmal war. Was er ebenso vermeidet, sei die Benutzung des Begriffs ‚liberal‘. Seit Thatcher und Reagan sei liberal in Frankreich ein Schimpfwort. Es stünde für Rücksichtslosigkeit und soziale Kälte. Jedes Zurückdrängen des Staates käme bei Franzosen schlecht an.

Die koloniale Hinterlassenschaft Frankreichs sei keine Wirtschaftsunion, ähnlich dem Commonwealth, sondern eine Sprachgemeinschaft, die Francophonie. Ihr gehören 58 Länder an. Die 1635 von Richelieu gegründete Academie francaise wache über die Reinheit der Sprache, etwa gegen das Vordringen von Anglizismen. Die Nutzung regionaler Sprachen, wie Elsässisch und Okzitanisch, verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung. Im Übrigen könne die französische Sprache die Nuancen des Geistes besser ausdrücken als alle anderen Sprachen, viel besser z.B. als Deutsch und Englisch.

Macron kämpfe für ein Primat der Politik über die Wirtschaft. Auch die Kultur dürfe nicht dem Markt unterworfen sein. Er werbe für die  ‚Entschlakung‘ der Gesellschaft (was immer das bedeutet). Auch habe er den Willen, sich in die Welt einzubringen. Frankreich sei damit das Gegenbeispiel zum Brexit und zu Trump. Eine neue Zivilisation – so sage Macron – orientiere sich an Menschenflüssen, Warenflüssen und Geldflüssen [Was folgert er daraus?].

Hanimann sieht Frankreichs Aufgabe darin, die Verwechslung von Allgemeinwohl mit allgemeinem Komfort zu überwunden, die Verkürzung von Fortschritt auf Privatglück zu beenden, sowie die Ausrichtung der Politik auf bloße Wachstumsraten und die Quantifizierung aller Erfolge abzuschaffen. Es müsse für Öffentlichkeit, Streitkultur, Symbolbewusstsein und institutionelle Selbstdarstellung eintreten. Es könnte allerdings sein ─ so schränkt er ein ─ dass alsbald die Zeit der Nationen vorüber ist. So ein Pech!

Kommentare:

  1. Vielleicht muss ich einen Punkt etwas betonen, der mir Sorgen zu bereiten beginnt. Es gibt nicht nur in Frankreich, sondern auch bei uns Leute, die Worte wie Erneuerung oder Neuorientierung dauernd im Munde führen. Die ganze politische Landschaft soll sich neuorientieren. Eine Partei wie die SPD soll sich erneuern. Lieber wäre mir, man würde sagen, was sich ändern soll. Sollen die Köpfe verschwinden (frz. se dégager), die schon mehr als 10 Jahre da sind? Sollen die Programme sich ändern. Niemand muss in einer bestimmten Partei länger bleiben, als ihm gefällt. Es werden laufend neue Parteien gegründet. Die meisten von ihnen verschwinden nach einer Wahlperiode. Alle bekommen Geld vom Staat, allerdings nur soviel, wie sie Wählerstimmen bekommen. Soll daran gedreht werden?

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    1. Peter Hiemann schrieb: Es ist in der Tat bedenklich, wenn führende Vertreter der Gesellschaft (Politiker, Ökonomen, Techniker, Manager und Journalisten) leichtfertig von Orientierung oder gar Neuorientierung reden, ohne zu sagen, ob und warum etwas an gewohnten Vorstellungen, existierenden Institutionen und eingefahrenen Verfahrensweisen erneuerungsbedürftig ist. Es ist derzeit nicht zu erkennen, dass führende Vertreter aller politischen Parteien Deutschlands eine Strategie besäßen, wie sie sich langfristig in einer Welt positionieren wollen, in der gravierende technische, ökonomische und politische Einflüsse auf die Gesellschaft nicht zu übersehen sind.

      Führende Vertreter der Gesellschaft, die vorhersehbare gesellschaftliche Probleme nicht antizipieren, müssen sich nicht wundern, wenn sie zunehmend von Teilen der Bevölkerung aufgefordert werden „dégagez!“ (haut ab!). Insbesondere ist jedoch bedenklich, dass Leute, die am lautesten „dégagez!“ schreien (z.B. Pegida-Demonstranten in Dresden), protektionistisch und nationalistisch orientierten Repräsentanten ihre Stimme geben.

      Ich bin vor allem darüber besorgt, dass nationalistisch und autokratisch orientierte Regierungen derzeit weltweit an Zuspruch gewinnen, z.B. in USA, Russland, Türkei, Ungarn oder Polen. Und jetzt findet auch eine nationalistisch orientierte Partei in Deutschland zunehmend Wähler.

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  2. Vermutlich muss ich mir selbst eine Antwort zu meiner Frage geben. Besagte Schreihälse sind entweder zu dumm, d. h. sie wissen es selbst nicht, oder sie wissen es, sagen es nur nicht. Das Erste ist traurig, aber nicht schlimm. Das zweite ist sehr gefährlich und bedenklich. In einer Demokratie sollte man sagen, was man weiß und will. Wer es nicht tut, will uns für dumm verkaufen und übertölpeln.

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  3. Peter Hiemann schrieb: Aufgrund meiner wissens-orientierten Perspektive, beziehen sich die Begriffe 'Orientierung' bzw. 'Neuorientierung' auf langfristig wirksame Denkweisen. Charles Darwin lebte in einer Epoche, da die Vorstellung göttlicher Schöpfung vorherrschende Weltanschauung war, und allen Menschen ausreichende Orientierung bot. Darwins Vorstellung der natürlichen Evolution bot eine Möglichkeit der Neuorientierung, die sich als naturwissenschaftliche Erkenntnis durchgesetzt hat, und heute vielen Menschen Orientierung bietet.

    Am Beginn des 20. Jahrhunderts waren sich Nils Bohr, Erwin Schrödinger und Werner Heisenberg sicher, dass Newtons Modell bewegter Massen keine Orientierung bot, Beobachtungen hinsichtlich atomarer Strukturen zu erklären. Die Quantenphysik bedeutete schließlich eine Neuorientierung, die sich als naturwissenschaftliche Erkenntnis durchgesetzt hat, und heute Orientierung bietet, die komplexen Abläufe im Universum zu begreifen.

    Erwin Schrödingers Vorstellung, dass „die Struktur der lebenswichtigen Teile eines Organismus völlig verschieden von der Struktur jedes Stückes Materie“ sei, beschleunigte vermutlich die Suche nach einer biologischen Struktur, die Biologen langfristig Orientierung für wissenschaftliche Forschung bieten könnte. Die molekulare DNA Struktur bot schließlich die vielen Möglichkeiten der Neuorientierung vielfältiger biologischer Forschungsgebiete.

    Ich versuche, individuelle Denkweisen (auch meine eignen) in vielfältigen Situationen unvoreingenommen daraufhin einzuschätzen, ob und wieweit Bemühen um langfristige Orientierung notwendig und erkennbar ist. In dieser Hinsicht unterscheide ich folgende grundlegend unterschiedlichen Denkweisen:
    (1) zufrieden mit pragmatischer Denkweise ohne Notwendigkeit und Verlangen nach langfristiger Orientierung
    (2) unzufrieden mit gewohnter Denkweise und Suchen nach langfristiger Orientierung
    (3) zufrieden mit existierender Denkweise und langfristiger Orientierung, aber auch offen für Neuorientierung, falls erforderlich

    In der Wissenschaftsgeschichte spricht man statt von Orientierung und Neuorientierung von wissenschaftlichem Paradigma und Paradigmenwechsel. In der Umgangssprache wird auch von Paradigmenwechsel in unspezifischerem Sinne gesprochen, beispielsweise bei einem Wechsel der Lebenseinstellung (etwa grundlegende Werte betreffend).

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  4. Seit gestern gibt es den Entwurf eines Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD. Das Dokument umfasst 177 Seiten. In 14 Kapiteln wird dargelegt, welche Programme die geplante Regierung umsetzen möchte, welche Prioritäten gesetzt und wie ein Steuerüberschuss von etwa 45 Mrd. Euro auf das Wahlvolk verteilt werden soll. Fast jeder der 80 Mio. Bundesbürger wird bedacht, sei es durch höheres Kindergeld, geringere Sozialabgaben und Steuern oder durch höhere Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Die Handschrift der Sozialdemokraten ist nicht zu übersehen.

    Dies war auch nicht anders zu erwarten, da der Vertrag den etwa 450.000 SPD-Mitgliedern zur Zustimmung vorgelegt wird. Die CDU und CSU entscheiden dagegen in Mitgliederversammlungen. Die Zustimmung der SPD-Basis wird durchaus als offen angesehen, da vor allem von den Jungsozialisten (Jusos) gegen eine Fortsetzung der Gro0en Koalition (GroKo) argumentiert wird. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert ist seit gestern erbost. Er sieht seine Anti-GroKo-Position dadurch geschwächt, dass der SPD-Vorsitzende Martin Schulz seinen Rücktritt angekündigt hat. Eine Personaldiskussion könnte von der Sachdiskussion ablenken – das befürchtet er. Bis zum Ende der Abstimmung am 5. März ist das ganze Land lahmgelegt und schaut mal wieder gespannt auf die internen Befindlichkeiten der SPD.

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