Arabischer Frühling – analysiert von Jörg Armbruster

Am Donnerstagabend besuchten meine Frau und ich mal wieder eine Autorenlesung in unserer örtlichen Buchhandlung. Das Buch des Autors, auf das in Nebensätzen zwei oder drei Mal hingewiesen wurde, spielte diesmal keine Rolle. Stattdessen kam es zu einem lebhaften Gedankenaustausch zwischen Redner und Zuhörern. Der Redner hieß Jörg Armbruster, das Thema war der Arabische Frühling, dem Titel seines Buches entsprechend.

Der Autor war als ARD-Korrespondent von 1999 bis Juli 2005 im Gebiet Naher Osten/Mittlerer Osten mit Hauptsitz in Kairo tätig. Er befand sich während des Irakkriegs mehrmals in Bagdad. Danach war er Leiter der Auslandsredaktion des SWR. Seit November 2010 ist er wieder in Kairo stationiert und erlebte den Arabischen Frühling aus nächster Nähe. Er berichtete im Laufe dieses Jahres in der Tagesschau wiederholt sowohl aus Kairo wie aus Bengasi und Tripolis.

Im Folgenden fasse ich die Diskussionen nach Ländern zusammen. Fast immer ist es die Bewertung von Jörg Armbruster, die ich wiedergebe. Einige Aussagen, die ganze Region betreffend, befinden sich am Schluss.

Tunesien: Am vergangenen Sonntag ergaben die Wahlen zur Übergangsregierung und zur verfassungsgebenden Versammlung zwar einen deutlichen Sieg der von Rachid al-Ghannouchi gegründeten konservativen Ennahda-Partei (~ 40%). Alle andern Parteien sind weit abgeschlagen (< 15%). Das ist keine Überraschung. Die Ennahda-Partei ist am längsten aktiv, am besten organisiert und im Ruf vom Vorgänger-Regime verfolgt worden zu sein. Deshalb hatten auch die im Ausland lebenden Tunesier vorwiegend diese Partei gewählt. Sie hat im Wahlkampf einige Versprechungen (bezüglich Wirtschaftsaufschwung und Vollbeschäftigung) gemacht, die sie kaum einlösen kann. Jetzt hat sie ein Jahr Zeit, um sich zu bewähren. Sie muss allerdings eine der säkularen Parteien als Koalitionspartner gewinnen. Tunesien ist wirtschaftlich wie bildungsmäßig das fortschrittlichste der arabischen Länder. Viele europäische Unternehmen haben hier Fertigungsbetriebe, vor allem die Textilindustrie. Das Analphabetentum ist geringer als anderswo (<15%). Die Frauen haben sehr weitgehende Rechte. Das Volk wird die Arbeit der neuen Regierung kritisch begleiten und nach einem Jahr bewerten. Wer dann vorne liegen wird, lässt sich heute noch nicht zu sagen.

Libyen: Alles deutet darauf hin, dass Gaddafi und ein Teil seiner in Sirte angetroffenen Anhänger auf gewaltsame Weise ums Leben kamen. Dass Gaddafi vor ein libysches Gericht gestellt worden wäre, wollte sich niemand antun. Ihn an den Gerichtshof in Den Haag zu übergeben, wäre noch schlimmer für das Land gewesen. Es wären viele Dinge ans Tageslicht gekommen, die auch für den Westen unangenehm gewesen wären, etwa die enge Zusammenarbeit der Geheimdienste. Bisher hatte der Aufstand ein gemeinsames Ziel, nämlich Gaddafi und seinen Anhängern die Macht im Lande zu entreißen. Der nationale Übergangsrat will in 30 Tagen eine Übergangsregierung bilden und anschließend freie Wahlen vorbereiten. In Libyen gibt es weder staatliche Strukturen noch eine Bürgergesellschaft, die diese Aufgaben unterstützen könnten. Es kommt jetzt darauf an, sich mit Vertretern von wirtschaftlichen, religiösen oder Stammesinteressen zusammenzuraufen. Wegen seines Ölreichtums wurden 80% der Bevölkerung vom Staat beschäftigt, oder besser alimentiert. Ähnlich wie in Saudi-Arabien fehlt daher ein mittelständiges Unternehmertum. Der Druck aus dem Ausland ist enorm, wieder ins Ölgeschäft zurückzukehren.

Syrien: Die Tatsache, dass gerade der amerikanische Botschafter das Land verlassen hat, deutet darauf hin, dass dort eine neue Schwelle der Konfrontation überschritten wurde. Nicht nur das amerikanische Botschaftspersonal wird belästigt und drangsaliert. Andern ergeht es nicht besser. Dem Regime von Baschar al-Assad ist es inzwischen offensichtlich gleichgültig, was das westliche Ausland denkt. Es verfolgt weiter seine Repressionspolitik. Ausländische Journalisten werden nicht mehr ins Land gelassen. Es gelangen nur noch Informationen auf ganz verschlungenen Wegen ins Ausland. Es sind teilweise (verwackelte) Videoaufnahmen, die über Satelliten-Telefone ins Ausland gesandt werden, hier von Exilsyriern oder Sympathisanten aufbereitet und der internationalen Presse übergeben werden. Es ist schwer, ihre Qualität zu überprüfen. Es wird angenommen, dass es bereits ganze Sportstadien voll mit politischen Gefangenen gibt. Der innere Machtkampf spielt sich vor allem zwischen der Minderheit der Alawiten ab, zu der die Assad-Familie gehört, und der Mehrheit der Sunniten. Drusen und Christen spielen nur eine Nebenrolle. Je mehr Todesopfer die Auseinandersetzung erfordert, umso mehr schaukelt sich der Hass auf und damit die Gefahr von Vergeltungsschlägen. Im Gegensatz zu Libyen kann der Westen Syrien nicht bombardieren, da es einen Flächenbrand hervorrufen würde. Unweigerlich würde die Hisbollah gegen Israel losschlagen. Außerdem würde es den Iran, den großen Verbündeten Syriens, auf den Plan rufen.

Ägypten: Sowohl die einheimischen wie die ausländischen Beobachter hatten zwar ein von Unruhen begleitetes Wahljahr 2011 erwartet, der Aufstand am Tahrir-Platz kam für alle überraschend. Vielleicht sprang der Funke von Tunesien über, vielleicht waren es die Wahlfälschungen in den Kommunalwahlen, die das Fass zum Überlauf brachten. Dass die Armee eindeutig auf Seiten der Volksmassen steht, täuscht. Sie ist ein Staat im Staate. Sie genießt einen derartigen Umfang an Privilegien, dass nicht anzunehmen ist, dass sie diese freiwillig aufgibt. Die Armee ist stark mit der Wirtschaft des Landes verkoppelt. Die Muslimbrüder stellen die mit Abstand größte politische Kraft dar. Vor allem sind sie gut organisiert und genießen aufgrund von sozialen Projekten (eigene Krankenhäuser, kostengünstige medizinische Betreuung) ein hohes Ansehen in der Bevölkerung. Sie hielten sich bisher politisch sehr zurück, was Mubarak nicht daran hinderte, sie dem Westen gegenüber als die große Bedrohung darzustellen. Besorgniserregend sind dagegen die Aktivitäten der Salafiten, die von saudischem Geld finanziert, immer wieder provozieren. Auch bei den tödlichen Zusammenstößen mit den koptischen Christen werden sie (oder das Militär) als Auslöser vermutet. Entscheidend für die Entwicklung Ägyptens ist, ob die Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnt. Mit 30% hat der Tourismus einen entscheidenden Anteil an der Wirtschaft. Sollte er von Unruhen in Mitleidenschaft gezogen werden, könnte sich das politisch auswirken. 

Jemen: Es besteht eine große Gefahr, dass das Land in einzelne Regionen und Dorfgemeinschaften zerfällt. Der frühere kommunistische Süden kämpft gegen den muslimischen Norden. Außerhalb von Sanaa wird man leicht Opfer von Stammeszwisten. Neben dem Clan des Abdulla Saleh gibt es eine weitere Familie, die um die Vorherrschaft im Land kämpft. Die Demonstranten, die auf dem Universitätsplatz in Sanaa campieren, können zwischen die Fronten geraten. Dies befürchtet auch die Trägerin des Friedensnobelpreises 2011, Tawakkul Karman aus dem Jemen.

Algerien: Das Land leidet immer noch an den Folgen eines Bürgerkriegs, der über 100.000 Toten forderte. Damals hatte die Armee den Wahlsieg einer islamischen Partei nicht akzepiert.

Jordanien und Marokko: Beide Länder werden noch von Monarchen regiert. Ob sie sich schnell genug in Richtung einer konstitutionellen Monarchie entwickeln, ist fraglich. In Jordanien scheinen erste Schritte in diese Richtung zu erfolgen, in Marokko kann dies noch lange dauern. Das liegt auch daran, dass dort der König eine religiöse Funktion hat.

Türkei: Die Türkei ist dabei sich von Europa abzuwenden, da Europa sie zu lange hängen ließ. Sie kann als Wirtschaftsmacht sehr viel für den Aufbau der Region tun. Deshalb reiste der türkische Ministerpräsident Erdogan bereits mit einer großen Wirtschaftsdelegation durch Ägypten, Tunesien und Libyen und wurde stürmisch begrüßt. Auch kann die Türkei als Beispiel für die Demokratisierung eines muslimischen Landes gelten.

Israel: Die Situation wird für Israel nicht leichter. Es hatte in Mubarak eine Stütze, sowohl gegen die Hamas im Gazastreifen, als auch gegen Bedrohungen aus andern arabischen Ländern. So soll Mubarak illegale Grenzgänger aus Schwarzafrika, die an der Grenze zu Israel aufflogen, regelmäßig daran gehindert haben, nach Israel einzureisen. Je nachdem wie sich die Situation in Syrien entwickelt, kann sich auch im Norden ein neuer Gefahrenherd auftun. Zu wünschen wäre, dass Israel in der Palästinenserfrage weiterkäme.

Gemeinsamkeiten: Obwohl jedes der oben erwähnten Länder eine eigene Entwicklung durchläuft, lassen sich doch mehrere Gemeinsamkeiten erkennen. An erster Stelle ist es die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Nicht nur ist der Anteil Jugendlicher an der Bevölkerung wesentlich höher als bei uns, auch haben sie besondere Schwierigkeiten in der sehr verkrusteten und kaum expandierenden Wirtschaft Fuß zu fassen. Das politische System hat sich in den letzten Jahren immer mehr von einer ursprünglich zum Teil vorhandenen Volksverbundenheit und jedweder Legalität wegbewegt. Korruption und Vetternwirtschaft (im weitesten Sinne) nahmen überhand. Schließlich stellt die mohammedanische Religion ein Bindeglied dar, das umso stärker wirkt, je mehr die Religion politisch unter Druck gerät. Ähnlich wie im Nachkriegsdeutschland, als die Parteien mit dem C im Namen den Zulauf der Massen erfuhren, fühlen sich Araber von allen Parteien angesprochen, die ihrer Religion einen hohen Stellenwert einräumen. Eine laizistische Bewegung ist auf die städtische Oberschicht beschränkt. Das wirklich erfreuliche am Arabischen Frühling ist die Tatsache, dass Al Quaida der große Verlierer ist. Die von ihr vertretenen gesellschaftlichen Ideale stoßen bei den meist jugendlichen Revolutionären auf Desinteresse.